Enthaltungen und Nichtteilnahme - Betriebsrat TV (Folge 281)

Bitte beachten Sie, dass es sich bei den in Videos behandelten Themen, Informationen und Tipps nur um allgemeine Hinweise handelt, die keine Rechtsberatung ersetzen können. Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an einen Anwalt oder eine andere Rechtsberatungsstelle.

[dirkstraeter]

Da die Nichtteilnahme an einem Beschluss das Ergebnis beeinflusst, fragen wir im BR vor einer Abstimmung immer erst nach den Nichtteilnehmern, bevor wir wir zur Abstimmung kommen. So können die bei der Abstimmung die Enthalter sich nicht zur Nichtteilnahme wechseln und damit auch nicht die Zahl der Stimmberechtigten beeinflussen.

[herwighuener]

Also unser BR-Vorsitzender hatte gelegentlich - nicht unbedingt feierlich - uns "vergattert" bezüglich des Unterschieds zwischen Enthaltung und Nicht-Teilnahme. Damit auch ja jeder weiss, was gerade läuft. Natürlich kann man in eine laufende BetriebsRatsSitzung hinein nicht beliebig viele RechtsBelehrungen absondern - aber manchmal ist es eben sinnvoll.

Wenn ein BR-Mitglied in der Sitzung einschläft - muss er zur Abstimmung geweckt werden? Wenn nicht, gilt er dann als abwesend? Und gilt ein BRM als abwesend, wenn er stockbetrunken zur BetriebsRatsSitzung erscheint?

[reinholdwiese]

Das sollte für den Bundestag auch gelten. Dann würden solche Gesetze wie das NetzDG mit 60Abgeordnete durchgewunken nicht passieren.

[saengo]

mal ne frage zu güteterminen. Ich habe bald einen und der wurde jetzt um zwei wochen nach hinten verlegt. Mein Erscheinen wurde angeordnet. Habe ich Anspruch auf Freistellung? Habe auch einen relativ weiten Anfahrtsweg(1 Stunde).