Ist unsere Meinungsfreiheit in Gefahr? | Franziska Schreiber

Immer wieder hört man den Vorwurf, die Meinungsfreiheit wäre in Gefahr. Dabei sind in Deutschland so ziemlich alle Aussagen, die man sich nur denken kann, vom Grundrecht auf freie Rede geschützt. Genauso wie der Widerspruch, den man auf solche Äußerungen höchstwahrscheinlich erhalten wird. Ich sage: unsere Meinungsfreiheit wird nicht eingeschränkt. In einigen Fällen muss man sagen: leider!



Grundgesetz:

Renate Künast:

Allensbach-Studie:

Hasskommentare im Netz:

Beispiele für politische Korrektheit:

Debattenkultur:
(--→ Erster Satz)






Mein Kanal gehört zu funk, dem Netzwerk von ARD und ZDF. Weitere Infos:

[fs]

Heutzutage wird zu viel gemeint und zu wenig gedacht.

[Cahin]

Jemand sofort einen Rassisten zu nennen, der z.B. die Flüchtlingssituation kritisiert könnte man schon als Beleidigung oder gar Verleumdung bezeichnen - aber mir eigentlich egal das Beleidigungen unter Strafe stehen halte ich persönlich für lächerlich.
Verleumdung und Bedrohung sollten aber selbstverständlich weiter unter Strafe stehen.

[xalphax]

"Das Recht des Stärkeren".
Meiner Meinung nach ist jeder für sich selbst zuständig, einer der Stärkeren zu werden. Es ist nicht unmöglich für charakterlich Schwache, ihre Schwächen und Fehler zu beheben.

[eiskalteshandchen]

1-2 kleine Anmerkungen

1. Nur weil eine Plattform, egal ob youtube oder auch kleinere, eine Meinung nicht publiziert, ist es kein Angriff auf die Meinungsfreiheit.
2. Der Passus, dass der Widerspruch selbst eine Meinungsäußerung ist, hätte nicht geschadet.
3. Lucke, ja, das war so, zumindest beim zweiten mal too much. Aber Lindner wurde von der Uni direkt eine Absage erteilt aus anderen Gründen. Er wurde NICHT nieder gebrüllt

[hofnarr]

Gäbe es Meinungs- und Redefreiheit wäre doch das Thema als solches irrelevant. Freiheit für Assange!

[diekrahe]

Tolles Video! Leider glaube ich dass sich an der Situation im Internet sobald nicht viel ändern wird. Die Leute rasten zu schnell in der Kommentar-sektion aus, schon bei leichter Kritik oder Meinungsverschiedenheiten. Es will sich kaum noch jemand gegenseitig zuhören. Aber lets believe in future. Vielleicht kommt im gegenseitigen Umgang irgendwann ein Umdenken :D

[ivan]

Zu 5:45: Sie hat nicht „gefordert“, dass das Lied nicht mehr im Limburger Rathaus gespielt werden DARF, sondern war persönlich von der Melodie genervt und hat beim Bürgermeister (mit dem sie auf Facebook befreundet war) nett angefragt. Er hat ihr einen kleinen Gefallen erwiesen, indem das Lied vorübergehend rausgenommen wurde. „Wir wechseln unsere Lieder in unregelmäßigem Abstand. Beim nächsten Wechsel nehmen wir es wieder rein. Der Fuchs hat nur eine Schonfrist bekommen.“

[odinson]

Also ich gebe zu bedenken das gerade bei deinem Argument bezüglich des Sprechens an Universitäten teilweise absolute Zensur herrscht je nachdem wer spricht und zu welchem Thema.

Als Beispiel möchte ich Hamed abdel samad angeben. Einen Mann den ich persöhnlich sehr schätze für seine sachliche Kritik an allen möglichen Themen.
Allgemein dürfte bekannt sein was er tut.
Und seine Themen und Vorträge werden oft von den uni Leitungen abgelehnt weil die Studenten dieser Glaubensrichtung das nicht möchten.
Das heißt die Meinungsfreiheit kniet nieder vor muslimischen Idioten (pardon für diese Wortwahl).

Also unterm Strich...
Ja grundsätzlich ist die Meinungsfreiheit gewährleistet.
Solange sie manche sensible Themen nicht betrifft.
Denn es kommt leider auch bei sachlicher und normal geäußerter Kritik zu Sanktionen und Schwierigkeiten

Das mit Frau Künast....
Ist unter allem Niveau!!!
Das war eine absolute Beleidigung und hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

[mencheperra]

Die Fälle wie Bernd Lucke, Hamed Abdel Samad, Sabatina James sind beste Beispiele dafür, dass manche Leute eben nicht bereit sind andere Meinungen zu tolerieren. In beiden letztgenannten Fällen bekommen die Leute häufiger Morddrohungen und/oder stehen unter Polizeischutz. Hier geht's um weit mehr als nur um billigste Beleidigungen.

[MsDancer]

"ich wünsche mir von euch, höflich zur Schnecke gemacht zu werden" :D ❤️

[mencheperra]

Serdar Somuncu: "Jede Minderheit hat ein Recht auf Diskriminierung."

[nielpusch]

Zum Ende des 1. Satzes Art .5 (...und aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten) eine Ergänzung: Zur Anfangszeit des Satelliten-Rundfunks kam die
damalige Bundespost doch tatsächlich auf die Idee, den Direktempfang reglementieren zu sollen/zu dürfen. (Damals auch noch Monopolbetreiber für Kabel-TV). Für Programme, die

nicht für ihn "bestimmt" seien, sollte der Betreiber einer Empfangsanlage Filter zum Ausblenden ebendieser einbauen müssen - bei Androhung von Bußgeld. Die "Hoflieferanten"
der Bundespost schienen nichts gegen ein entsprechendes Zusatzgeschäft zu haben. Die am relativ geschlossenen Markt als Preisbrecher auftretende Firma "technisat" erreichte jedoch
juristische Schiffbrüche für die Reglementierungsfreunde. Daß eine Staatsanwaltschaft gegen die Bundespost vorgegangen wäre, etwa wg. Amtsmißbrauch, ist nicht bekannt geworden. (Derlei lief vor Deiner Zeit).

[secutorlibertatem]

Meinungsfreiheit darf niemals eingeschränkt werden. Es sind genug Menschen für sie gestorben.

[sausagefruit]

Was ist deine Meinung über das First Amendment in den USA?
„Der Kongress soll kein Gesetz erlassen, das eine Einrichtung einer Religion zum Gegenstand hat oder deren freie Ausübung beschränkt, oder eines, das Rede- und Pressefreiheit oder das Recht des Volkes, sich friedlich zu versammeln und an die Regierung eine Petition zur Abstellung von Missständen zu richten, einschränkt.“
Find ich eigentlich ganz gut, die haben meiner Meinung nach mehr Möglichkeiten in der Öffentlichkeit zu filmen usw.

[dereuregioman]

Das ist echt wahr! Ich habe es auch erlebt. Und Sie sind echt sachlich und fachlich ein Genuß!Tolle Frau mit echt großem Wissen! Weiter so. Ich finde Sie und den Nerverforgetniki klsse. Junde Menschen die objektiv und sachlich hier ihr Ding machen. Klasse. Wie hieß nochmals Ihr Buch? Das vom Neverforgetniki hab ich mir schon bestellt!

[winni]

Und wie ist das jetzt wenn Artikel 17 aka Artikel 13 in ganz Europa durchgesetzt wird? Dieser setzt vorraus das Inhalte vorher überprüft werden müssen, um sicherzustellen, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt!

[matzedings]

Meinungsfreiheit ist wichtig aber Meinungen sind irrelevant.

[JD-iuof]

Naja zusammenfassend kann man wirklich sagen man muss heutzutage aufgrund sozialer Medien ein dickes Fell haben.
Solange es ja nur verbale Attacken sind muss man besser damit umgehen können, körperliche Attacken hingegen wären bei weitem schlimmer. Meine Meinung dazu ist: fehlender Respekt ist Anzeichen fehlender Empathie. Also die Folge dessen ist auch begründet in dem wandelnden Sozialisationsprozess. Durch Frust und trug von externen gesellschaftlichen Prozessen geht die Frustration immer schlimmer dies schlägt sich eben in dieser Unzufriedenheit und mangelnder Empathie nieder.

[thomasbuhle]

Das Kühnerst-Urteil wurde in Teilen wieder aufgehoben und doch als Beleidigung gewertet.

[TheManWithTheHatKiel]

Das Problem mit der Meinungsfreiheit ist, dass die meisten Menschen zwar das Wort, aber nicht das Recht dahinter kennen. Wie Du schon sagtest, ist die Meinungsfreiheit ein Abwehrrecht gegenüber dem Staat und nicht, wie viele meinen gegenüber allen. Meinungsfreiheit bedeutet eben nicht, dass man keinen Widerspruch erhält. Dieser Widerspruch erfolgt dabei meistens gerade nicht von staatlicher Seite, sondern von Personen.


Ein weiteres Problem ist auch, dass viele Menschen nicht wissen, was eine Meinung ist. Ich habe den Eindruck, dass viele Menschen denken, dass alles was sie sagen oder denken eine Meinung ist. Dem ist eben nicht so! So muss beispielsweise ganz klar zwischen Meinung und Wissen unterschieden werden. Wenn ich sage, dass am 14.12.19 Bayern München 6 zu 1
gegen Werder Bremen gewonnen hat, so ist dies keine Meinung, sondern eine auf Wissen basierte Tatsache. Andersrum bedeutet dies, dass jeder der sagt Werder Bremen hätte 19:0 gewonnen, vertritt keine Meinung, sondern verkündet durch Fakten wiederlegbaren Bullshit. Ich kann sagen, dass 1 plus 1 Fünf ist, doch dies ist keine Meinung, sondern schlicht und einfach Unsinn.