Der Neue Rechtspopulismus und seine Auswirkungen – Prof. Dr. Reinhard Heinisch

Am 13. Juni 2018 diskutierten die Expertinnen und Experten Volker Beck (Ruhr-Universität Bochum), Dr. Paula Diehl (Universität Bielefeld), Prof. Dr. Reinhard Heinisch (Universität Salzburg) und Prof. Dr. Harald Welzer (Stiftung FUTURZWEI) am Center for Applied European Studies (CAES) zum Thema „Populismus! – Gefahr für die Demokratie in Europa?“. Moderiert wurde die Podiumsdiskussion von der Chefredakteurin Hörfunk und Leiterin hr-info des Hessischen Rundfunks Katja Marx.

Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Reinhard Heinisch referierte zum Phänomen des radikalen Rechtspopulismus. Dieser könne mit den meisten gegenwärtig aufstrebenden populistischen Parteien und Politikern in West-, Mittel- und Osteuropa sowie in den USA verbunden werden. In seiner Keynote unterschied Heinisch zwischen drei Populismusbegriffen: erstens den Populismus als politischen Stil, zweitens als Strategie und drittens als Ideologie. Allen Ausprägungen des Populismus sei gemein, dass die liberalen Prinzipien der Demokratie in Frage gestellt, Tabubrüche begangen und radikale Aussagen im Namen eines „wahren, aber vergessenen Volkes“ gemacht werden. Der Erfolg der Populisten bestehe insbesondere darin, dass sie in Abgrenzung zu der traditionellen Rechten nicht dogmatisch seien, sondern sich inhaltlich flexibel an ihr Umfeld anpassten. Heinisch konstatierte, dass der Rechtspopulismus aufgrund seiner antipolitischen, antidemokratischen sowie antipluralistischen Ausrichtung eine Gefahr für die Demokratie in Europa berge. „Der Rechtsstaat, die demokratische Opposition, die freie Presse, der Schutz von Minderheiten und das Recht auf unpopuläre Meinungen dürfen nicht dem Beschwören des Bauchgefühls des kleinen Mannes geopfert werden“, schloss er.

Das 2016 gegründete interdisziplinäre Center for Applied European Studies (CAES) an der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) widmet sich der wissenschaftlichen und anwendungsfokussierten Reflektion des Themas Europa. Die interdisziplinäre und internationale Aufstellung von Forschung und Lehre an der Frankfurt UAS bieten eine hervorragende Grundlage, um europäische Fragestellungen zu entwickeln, zu diskutieren und Lösungen vorzuschlagen.