Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen. Aber wie? (Kapitel 1/8)

Helmo Pape, Obmann des Vereins Generation Grundeinkommen, spricht im ersten Teil der Videoreihe zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Österreich bis 2030 über die Geschichte und Grundlagen des sozialpolitischen Konzepts.

Für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) nennt er gleich mehrere Gründe: Der Grundeinkommens-Aktivist skizziert die historische Entwicklung von der Selbst- zur Fremdversorgung. Die Ermöglichung von Leben bedurfte früher dem Besitz von Land, heute dem Besitz von Einkommen. In unserer gegenwärtigen Gesellschaft gibt es drei Wege, die zu Einkommen führen: Erwerbsarbeit, Vermögen und Transfers. Während weniger als 50% der Bevölkerung vom Verkauf der eigenen Arbeitskraft und etwa 5% alleine von ihrem Vermögen leben können, bezieht mehr als die Hälfte aller Menschen Transfers ohne direkte wirtschaftliche Gegenleistung wie Pensionen oder Erwerbsarbeitslosengeld.

Eine weitere Begründung sieht der Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens in der Entwicklung der Menschenrechte. Mit dem Ende der Sklaverei wurden im 18. Jahrhundert liberale Grundrechte, mit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts im 19. Jahrhundert politische Grundrechte und mit der Rentenversicherung im 20. Jahrhundert soziale Grundrechte sichergestellt. Ökonomische Grundrechte könnten unserer heutigen Gesellschaft mit der Einführung des BGE gewährt werden. Das Beseitigen gesellschaftlicher Probleme, wie Armut, Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Angst, die Vertrauen, Gesundheit und Bildung beeinflusst, verschärfen die Forderung nach einem Grundeinkommen zusätzlich.

Pape ist sich sicher, dass die Bedingungslosigkeit ein zentrales Element darstellt. Der gesellschaftliche Vertrag, der uns wechselseitig das Arbeiten füreinander ermöglicht, muss auf möglichst breite Beine gestellt werden. Zuverdienst stellt zudem einen Leistungsanreiz dar und Fehlbedienungen sind kaum möglich, da das BGE antrags- und formlos abgewickelt werden könnte.

Die Idee für das Einkommen als Grundrecht stammt von Thomas Morus, der in seinem Roman Utopia 1516 eine freie und wohlhabende Gesellschaft beschreibt. Thomas Paine, einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten von Amerika und Mitautoren der Unabhängigkeitserklärung, argumentiert 1795 mit dem Recht auf ein Stück Land für die Gewährung einer Lebensgrundlage. Auch Martin L. King stieß auf die Idee eines garantierten Einkommens. Zuletzt hat unser heutiger Papst Franziskus I. positiv zum BGE Stellung genommen.

Wenn euch dieses Video gefällt, dann findet ihr mehr von uns auf den folgenden Kanälen:

Dir gefallen unsere Videos?

Dann unterstütze unsere Arbeit bitte mit einer Spende oder - worüber wir uns besonders freuen würden - mit der Einrichtung eines Dauerauftrags, damit wir auch in Zukunft die Möglichkeit haben Podcasts zu machen und Videos zu filmen.

Spendenkonto
Kontoinhaber: Idealism Prevails
IBAN: AT26 2011 1828 6035 4801
BIC: GIBAATWWXXX

Spenden via Patreon nehmen wir gerne entgegen unter:

#BGE #Grundrechte #Grundlagen

[pp]

Ich war früher, vor diesem ganzen Wahnsinn, der aktuell allgegenwärtig ist, grundsätzlich ein Befürworter des BGE - seit wir uns in staatlicher Geiselhaft befinden, hätte der Empfang eines BGE eher den fahlen Beigeschmack von Schweigegeld.

[manfredhermann]

Anerkennung, Dank und Grüße an alle, die aufklären und Präsenz zeigen!

[Nyruami]

Dieses Video strotzt nur so vor Fehlern und logischen Fehlschlüssen:

Arbeitslosengeld ist KEINE Transferleistung, sondern eine Versicherungsleistung. Du bezahlst Prämien wenn Du arbeitest, und Du musst eine bestimmte Zeit Prämien bezahlt haben bevor Du die Versicherungsleistung beziehen kannst. Sozialhilfe bzw Notstandshilfe ist eine Transferleistung. Das aber nur nebenbei.

Deine Idee, dass wir dafür idealerweise die Steuern nicht erhöhen sollten ist einfach nur drollig und vor Naivität nicht zu überbieten. Österreich hat ein Budget von 86, 4 Milliarden Euro bei einer Bevölkerung von 9 Millionen. Selbst wenn wir alle anderen Ausgaben komplett einstellen, also genau die Bereiche die Du aufgezählt hast wie Bildung, Gesundheit, öffentlicher Verkehr, öffentliche Sicherheit, Infrastrulkutr und Verwaltung sowie Betreuung könnten wir uns ganze 800 Euro pro Einwohner und Monat leisten. Ist schon recht schwierig damit in Würde zu leben, ich würde sogar sagen unmöglich.

Deine Idee, dass Zuverdienst sich immer lohnt, ist ebenfalls grundfalsch. Firmen bezahlen Gehälter nicht auf Basis der Frage was eine bestimmte Stelle für einen Wert für die Firma hat, sondern wieviel der billigste qualiifizierte Bewerber für ein Ausfüllen der Stelle verlangt. So bekommt ein Mitarbeiter dessen Tätigkeit der Firma einen Gewinn von 10 Millionen bringt nicht das zehnfache Gehalt von einem Mitarbeiter dessen Tätigkeit nur eine Million Gewinn bringt, wenn sie die grundsätzlich gleiche Tätigkeit, z.B. IT-Support, ausführen aber für 2 verschiedene Services, werden sie auch ident bezahlt.

Firmen haben auch immer den Vorteil auf ihrer Seite, sie sind immer diejenigen die das seltenere Gut haben, den Arbeitsplatz, während die Gesellschaft das häufige Gut hat, die Arbeitskraft. Was nun real passieren wird, wenn jeder Österreicher 800 Euro BGE bekäme, ist, dass binnen kürzester Zeit alle Positionen genau um diese Summe weniger bezahlen würden, Dein BGE wäre also nichts Anderes als eine verdeckte Subvention für Firmen.

Da Du aber alle staatlichen Angebote beibehalten willst, erübrigt sich die Diskussion ohnehin, das danach verbleibende Geld ist negativ, Es gibt also kein Geld das wir verteilen könnten.

Dein Vergleich BGE mit Alterspension ist kompletter Schwachsinn. Unterhalt Dich doch mal mit einer Mindestrentnerin wie menschenwürdig sie lebt. Abgesehen davon gibt es nur 2 Arten Alterspensionen bezahlen zu können. Entweder als Versicherungsleistung bei der jeder Arbeitgeber für seine eigene PEnsion in ein Ansparmodell einzahlt, oder als Umlageleistung bei der die derzeitig Erwerbstätigen die Pensionen der nicht mehr Erwerbstätigen bezahlen aufgrund des Versprechens, das folgende Generationen dasselbe für sie tun werden. Ein BGE würde jeder erhalten, niemand hat dafür jemals in ein Ansparmodell einbezahlt und es bleibt auch niemand übrig der es im Umlageverfahren finanziert, also woher soll das Geld kommen?

Ich kann Dir übrigens auch einen Plan nennen der tatsächlich funktionieren würde: Nicht BEDINGUNGSLOSES Grundeinkommen, sondern BEDINGTES Grundeinkommen. Versehen mit einer einzigen Bedingung. Wenn Du das bedingte Grundeinkommen haben willst, das wir ruhig in Höhe von 1200 Euro im Monat netto ansetzen können und uns das auch leisten könnten, musst Du nur eines tun: NICHT ARBEITEN. Also gar nicht, kein Erwerbseinkommen, kein Einkommen aus Vermögen. Du gehst zum AMS und bestätigst dort Deine, jederzeit widerrufbare, Arbeitsunwilligkeit, legst Dein Vermögen offen, über das 95% von uns ohnehin nicht verfügen, und schon bekommst Du monatlich Deine 1200 Euro überwiesen. Und zwar ohne die üblichen damit verbundenen Gängeleien, Du musst Dich nirgends bewerben, Du musst Dich nicht beim AMS melden, Du wärst völlig frei und es gäbe auch keinerlei Befristung, wenn Du möchtest und Deine Meinung nicht änderst bekommst Du nach dem Antrag Dein bedingtes Grundeinkommen bis zum Tag Deines Todes, pünktlich jeden Monatsersten.

Warum ist das besser als ein bedingungsloses Grundeinkommen das jeder bekommt egal was er tut oder besitzt?

Nun, ein solches Einkommen ist uninteressant für alle die einen guten Job und einen gewissen Lebensstil haben, die werden also nicht ihre Jobs hinschmeißen um fortan von 1200 Euro zu leben. 14400 Euro im Jahr sind aber für mehr als 25% der weiblichen Beschäftigten und gut 20% der männlichen mehr als, oder zumindest gleich viel wie, ihr derzeitiges Einkommen. Diese würden ohne mit der Wimper zu zucken ihre Jobs hinschmeißen und lieber das Grundeinkommen nehmen ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen.

Die meisten dieser Jobs sind in Industrie und Handel, keine dieser Firmen kommt ohne Mitarbeiter aus, aber im Gegensatz zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, das jeder bekommt, würde ein solches bedingtes Grundeinkommen die Arbeitnehmer in die bessere Verhandllungsposition bringen. Ohne Mitarbeiter kann ein Billa zumachen, er muss sie also halten und dafür müsste er ihnen deutlich mehr als 14400 Euro im Jahr bieten. Vor Allem da jeder, der wieder eine Erwerbsarbeit annimmt, sofort sein bedingtes Grundeinkommen verliert, muss der Dienstgeber hier schon tief in die Tasche greifen, alleine schon aus dem psychologischen Grund, dass nun das angebotene Gehalt nicht mehr im Wettstreit mit KEINEM Einkommen steht, sondern mit dem bedingten Grundeinkommen das keinerlei Gegenleistung verlangt.

Bietet ein Dienstgeber also 2000 Euro bedeutet das eigentlich 800 Euro. Ich kann jetzt nur schätzen und von mir auf Andere schließen, aber wenn ich 1200 Euro fürs Nichtstun bekäme, müsste mir ein Billa schon mindenstens 800 Euro mehr bezahlen, damit ich 40 Stunden pro Woche Regale schlichte. Es müsste für mich dabei ein entsprechend spürbarer Sprung in der Lebensqualität vorhanden sein. Für ein paar hundert Euro mehr, die faktisch nicht wirklich ins Gewicht fallen, würde ich es nicht tun und ich gehe davon aus, auch sonst kaum jemand.

Diese Erhöhung der Gehälter im untersten Bereich, würde auch blitzschnell die Ränge nach oben bis zu den höchsten Gehältern erklimmen. Warum sollte zum Beispiel ein Billa-Marktleiter seinen stressigen 60-Stunden-Job für 2500 Euro netto weitermachen, wenn er für gerade mal 500 Euro weniger, für 2/3 der Zeit die er jetzt arbeitet, locker und gemütlich Regale schlichten könnte.Legt er 10 Überstunden drauf, wäre der Verdienst sogar identisch mit immer noch 10 Stunden Wochenarbeitszeit weniger und 95% weniger Stress.

Wer also den unteren Rängen mehr bezahlt, egal in welcher Branche, muss dieselbe Erhöhung auch den mittleren und im Endeffekt oberen und obersten Rängen gewähren, weil die sonst ebenfalls auf die Barrikaden steigen oder ihre Jobs einfach hinschmeißen. Ausnahmen wird es natürlich immer geben. Durch die allgemein massiv gestiegenen Gehälter erhält der Staat entsprechend mehr Lohnsteuern womit wir die, die wirklich nicht arbeiten wollen, mit ihren 1200 Euro pro Monat finanzieren können.


Der einzige Nachteil an diesem System ist, dass es die Inflation kurzfristig pushen wird. Jeder hat mehr Geld, jeder gibt mehr aus und konsumiert mehr, die Hersteller können nicht mithalten und erhöhen die Preise, das ist völlig normal, wir werden die 1200 Euro also einige Male anpassen müssen.

[johannkalari]

Aber das was jetzt ein Pensionist bekommt hat er vorher über 30-40 Jahre eingezahlt - es ist nur durch das Umlageverfahren schon für die vorige Generationen ausgegeben worden.