Bayerischer Hausärztetag 2015: Rede von Dr. Dieter Geis

Bayerns Hausärzte verurteilen das
rechtswidrige Vorgehen der AOK Bayern

Würzburg, 18. April 2015 – Noch immer verweigert die AOK Bayern ihren Versicherten das gesetzlich garantierte Recht, sich in einen Hausarztvertrag einzuschreiben und so in den Genuss der beson-deren hausarztzentrierten Versorgung zu kommen. Der dafür notwendige Hausarztvertrag zwischen der AOK Bayern und dem Bayerischen Hausärzteverband ist nach einem Schiedsverfahren und einer Nicht-Beanstandung durch das Bayerische Ministerium für Gesundheit und Pflege seit dem 2. März 2015 wirksam.

„Es ist ein Skandal, dass sich die AOK Bayern anmaßt, selbstherrlich zu Lasten ihrer Versicherten Recht und Gesetz zu missachten und die staatliche Aufsicht öffentlich vorzuführen“, hatte Dr. Dieter Geis, Vorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbandes, bereits öffentlich das rechtswidrige Verhal-ten der AOK Bayern kritisiert und das Ministerium als Aufsicht aufgefordert, diesen Rechtsbruch zu Lasten der Versicherten und Hausärzte umgehend zu beenden. Auf der Delegiertenversammlung zum Bayerischen Hausärztetag in Würzburg erhielt Dr. Geis dafür eine breite Rückendeckung.

Per einstimmigen Beschluss forderte die Delegiertenversammlung den Vorstand des Bayerischen Hausärzteverbandes auf, im aktuellen Streit mit dem Vorstand der AOK Bayern um den geschiedsten Hausarztvertrag keine Zugeständnisse zu machen, sondern den Vertrag gegen alle Widerstände der AOK Bayern umzusetzen.

Die Delegierten begrüßten zudem die klaren Worte des Bayerischen Staatsministeriums für Gesund-heit und Pflege, der CSU-Landtagsfraktion sowie des Landesvorstands Bayern der Arbeitsgemein-schaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen an die AOK Bayern, den Hausarztvertrag auf der Basis des Schiedsspruchs des Landessozialgerichtspräsidenten a. D. Dr. Ha-rald Klein gemeinsam mit dem Bayerischen Hausärzteverband umzusetzen.

Gleichzeitig wurde die AOK Bayern aufgefordert, mit dem Bayerischen Hausärzteverband den Haus-arztvertrag konstruktiv und sofort umzusetzen. Mittlerweile, so Dr. Geis, habe sich die AOK Bayern vollständig isoliert. „Auch gegenüber den anderen gesetzlichen Krankenkassen, die längst die Vorteile der hausarztzentrierten Versorgung erkannt haben und diese in enger Kooperation mit dem Bayeri-schen Hausärzteverband erfolgreich leben.“

Dr. Dieter Geis: „Der Bayerische Hausärzteverband stimmt mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege darin überein, dass der von Dr. Klein festgesetzte Schiedsvertrag seit dem 2. März 2015 wirksam und zum 1. April 2015 finanzwirksam geworden ist und von den Vertragspar-teien umzusetzen ist.“

[trucker]

Oh ! Geil ! Ich darf mich nun Dr. nenne !