Wie steht's um die Meinungsfreiheit in Deutschland?

Wird der Meinungskorridor enger – im Freundeskreis, im Job, in den Medien? Diesen Fragen ist Jochen Breyer für „Am Puls Deutschlands“ nachgegangen.

Immer öfter hören Breyer und sein Team, dass „man ja nicht mehr alles sagen“ dürfe – etwa bei Corona-Themen oder in der Flüchtlingsfrage. Hat sich da tatsächlich was verändert? Um das herauszufinden, haben sie einen Aufruf gestartet – mit gewaltiger Resonanz.

3000 Kommentare, hunderte Emails – Nachrichten aus einer aufgewühlten Gesellschaft: "Viele verwechseln leider 'eine Meinung haben' mit 'Rassismus'", heißt es da. Oder "Meinungsfreiheit gibt es nur noch in eine Richtung – alles andere wird in die große Nazi-Schublade gepackt". Auch für Mareike M. aus Hürth hat sich der Meinungskorridor in letzter Zeit verengt, sie spricht von einer Meinungs- und Gesinnungsdiktatur: "Eine Meinung wird vorgegeben […] auch von Zeitungen oder Medien. Und dieser Meinung, der müssen alle folgen. Und wenn man dann wagt, eine kleine Kritik zu äußern, dann wird man sofort in Grund und Boden gestampft."

Vertriebsleiter Armin P. hat Sorge, mit seiner Meinung allzu schnell in eine Schublade gesteckt zu werden: Der leidenschaftliche Harley-Fahrer hat bereits seit der Flüchtlingskrise 2015 das Gefühl, nicht mehr alles sagen zu können: "Wenn du dich jetzt mit irgendjemandem über Migranten unterhältst, da bist du doch ratzfatz ein Nazi." Er wünscht sich mehr Sachlichkeit und mehr Respekt vor der Meinung Andersdenkender.

Psychologie-Studentin Mirjam M. (22) dagegen sieht eine Geisterdebatte - angezettelt von denen, die Meinungsfreiheit mit Widerspruchsfreiheit verwechseln. "Ich sehe nicht wirklich, dass wir in Deutschland ein Problem mit Meinungsfreiheit haben. Zur Meinungsfreiheit gehört ja nicht dazu, dass jede Person sagen kann, was sie möchte, und das im leeren Raum steht. Wenn ich etwas zum Beispiel als sexistisch empfinde, dann sag ich das auch. Und genauso sprechen ja immer mehr Menschen viel lauter auch Rassismus an."

Etwa Basketballprofi Moses P. Im letzten Sommer hat er eine Petition ins Leben gerufen, in der er die Umbenennung der Berliner U-Bahn-Station "Onkel Toms Hütte" fordert: "Der Begriff 'Onkel Tom' ist in der afroamerikanischen und Black Community höchst beleidigend." 13.000 Menschen haben seinen Aufruf inzwischen unterzeichnet. Doch auch Moses sieht, dass viele Menschen Angst vor einer Diskussion haben - aus Angst, man würde sie als Rassisten abstempeln: "Menschen werden in die rechte Richtung gedrängt. Die vielleicht gar nicht einmal so rechts sind. Leute, die vielleicht nicht immer politisch korrekt sein wollen, haben auf einmal das Gefühl von Ausgrenzung."

In der inzwischen elften Ausgabe von "Am Puls Deutschlands" wird deutlich: In der Debatte um Meinungsfreiheit geht es vor allen Dingen um die Art, wie wir miteinander sprechen. Der Ton ist rauer geworden, Diskussionen oft polarisierend und polemisch. Woran es häufig fehlt? Augenhöhe, Wohlwollen und Respekt.

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[ZDFheute]

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[scyxon]

Was Diskussionen zunehmend kaputt macht:
1. Andere als Idioten zu bezeichnen
2. Wir gegen die
3. Andere Meinungen werden nicht mehr toleriert
4. Zweck heiligt die Mittel
5. Bewusstes Missverstehen
6. Kollektiviert statt Individual gesehen
7. Nur ihr Thema ist wichtig
8. Sich Selbst unfehlbar zu glauben.
9. Es wird immer persönlich angegriffen
10. Man selbst ist immer auf der Seite der Guten.
11. Doppelmoral

[oev.tanino]

Ich glaube, viele verwechseln das Rechtliche und das Gesellschaftliche.
Rechtlich kann niemand für seine Meinung belangt werden.
Aber in der Gesellschaft ist es doch mittlerweile echt schwierig geworden.
Das Diskussionsklima ist einfach schrecklich. Es wird nicht mehr sachlich argumentiert, sondern man wird sofort persönlich angegriffen. Ich als 19-jähriger muss mir beispielsweise oft anhören, dass ich mit meinem Alter ja noch eh keine Ahnung haben könnte und ja sowieso noch keine Erfahrung hätte usw...
Statt inhaltlich und in einem respektvollem Umgangston zu reden, wird man sofort beschimpft und es werden persönliche Angriffspunkte gesucht.

Ich bin beispielsweise ein Mensch, der auch mit Rechtsextremen, Linksextremen und Verschwörungstheoretikern normal spricht. Ich höre ihnen zu und versuche deren Meinung nachzuvollziehen. Im Anschluss stelle ich kritische Fragen und drücke aus wie ich das sehe.
Da denke ich mir immer: Das kann doch nicht so schwer sein, oder?

Das ist aber ein gesellschaftliches Thema und hat mit der Meinungsfreiheit im Grundgesetz nichts zu tun.


Edit:
Ich freue mich über die Beliebtheit meines Kommentars. Damit habe ich nicht gerechnet. Hier mal noch ein paar Zusätze, nachdem es häufig angesprochen wurde:
- Ja, in Sachen Volksverhetzung sind einige "Meinungen" gesetzlich verboten. Aber Fakten leugnen hat in meinen Augen nichts mit "Meinung" zu tun. Zudem ist es wichtig für die Friedenssicherung, dass man gewisse Tendenzen unterbindet, sodass sich so etwas wie der Holocaust nicht wiederholem kann. Man kann ja den ein oder andern Fakt hinterfragen und darüber reden. Aber gewaltverherrlichende Symbole verwenden und Menschenrechtsverbrechen leugnen/herabspielen hat nichts mit Meinung zu tun. Das sind Fakten.
- Zum anderen: Das Alter spielt keine Rolle wie "qualifiziert" eine Meinung ist oder nicht. Auch junge Menschen, mit quantitativ wenig Lebenserfahrung, können mit bestimmten Themen viele Erfahrungen machen und sich weiterbilden. Wenn ich ganz ehrlich bin: Ich kann mit 13-jährigen bessere und differenziertere Diskussionen führen als mit manchem Ü-40-jährigen.
"Du bist noch so jung" ist meistens nur ein Totschlagargument, wenn einem als 'Älterem' selbst keine besseren Argumente mehr einfallen. Mir ist es egal, ob mein Diskussionspartner 13 oder 60 Jahre alt ist. Mit beiden wird auf Augenhöhe diskutiert, ohne persönliche Angriffe.
- Ich verstehe wenn Menschen sich von Extremisten abschotten und nichts mit ihnen zu tun haben wollen. Allerdings suchen sich diese dann nur noch Kontakte in ihrer politischen Bubble. Dort bekommen sie nur Zuspruch und keinen Gegenwind. Das verschlimmert Extremismus. Deshalb rede ich auch mit solchen Menschen normal, sofern diese das auch mit mir tun.

[thimohundertmark]

Respekt an alle die sich getraut haben ihre Meinung öffentlich zu vertreten. Dazu gehört eine gut Portion Mut. Egal ob man die Meinung teilt oder nicht.

[TWJuggling]

Ich glaube wir haben noch immer eine Meinungsfreiheit, da Meinungsfreiheit ja hauptsächlich eine Recht ist die eigene Meinung zu äußern. Vor Gericht zählt die Meinungsfreiheit noch immer.
Was in Deutschland fehlt ist aber das Bewusstsein über die Meinungsfreiheit innerhalb der Bevölkerung.
Wenn man heutzutage in einer Gruppe, egal wie groß diese auch sein mag, bei einem Thema einer anderen Meinung ist wird man ein Stück weit ausgegrenzt vielleicht auch verachtet "Wenn der Schnee fällt und die weißen Winde wehen, stirbt der einsame Wolf, doch das Rudel überlebt. - Sansa Stark Mit einer anderen Meinung "stirbt" man. Egal ob unter Familie, Freunden, Kollegen oder auch in Gesellschaft allgemein. Ok wer eine Meinung äußert muss auch damit rechnen, dass auch andere Meinungen geäußert werden. Das ergäbe dann eben eine Diskussion. Was aber in unsere Gesellschaft immer öfters passiert ist das auf eine Meinungsäußerung nur mit Beschimpfungen, Beleidigungen oder ähnliches reagiert wird. Meist aber nicht mit einer sachlichen Auseinandersetzung. Wer traut sich dann überhaupt noch seine Meinung, womöglich noch über eh schon kritische Themen, zu äußern?
Wenn ich ich jetzt sage "Der Harz IV Satz ist zu hoch, das System dahinter muss geändert werden und wenn man in Deutschland nicht arbeiten will wird man hier durchgefüttert ohne was dafür zu tun", dann darf ich das auf Grund der offiziell vorherrschenden Meinungsfreiheit sagen, bekomme aber sofort wieder ganz viele wütende "Hass-Kommentare" ohne dass darauf eingegangen wird warum ich das so empfinde oder ob ich meine Aussage sogar mit Beispiele untermauern kann.
Und dieser Beitrag macht das ganze nicht besser. Es werden Leute besucht die dann ihre Meinung zum Thema Meinungsfreiheit sagen und das auch mit Beispielen belegen und was ist die Reaktion dazu? "Aber das hat ja mit Meinungsfreiheit nichts zu tun" Ab Minute 5:00 finde ich das gut zu erkennen. Ich finde das hat sehr wohl etwas mit Meinungsfreiheit zu tun, wenn ich mich erst rechtfertigen muss indem ich klar stelle dass ich nicht alles anders Empfinde wie mein Gegenüber um dann erst meine Meinung bzw. Kritik zu etwas äußern zu können. Das Beispiel in dem Film wurde wirklich gut gewählt, da es sehr aktuell ist. Wenn man sagt "Die Corona Maßnahmen sind völlig sinnlos" dann hört sich das für den Gegenüber an als fände man Corona gäbe es nicht. Sagt man aber "Corona ist schon schlimm hoffentlich geht das bald vorbei. Die aktuellen Maßnahmen sind aber sinnlos" hört sich das für den Gesprächspartner nicht mehr so, hart´ an und man kann schneller in eine Diskussion kommen, obwohl man die gleiche Meinung gesäuert hat. Man muss erst ein gleiche Meinung haben um dann ein klein wenig abzuweichen zu können. Es ist fast wie ein Baum, die selben Wurzeln, ein gemeinsamer Stamm der sich dann minimal verzweigt und verschiedene Blätter trägt. Nicht jedes "Blatt" traut sich da heute noch aus der Masse herauszustechen. Viele halten es lieber wie Schopenhauer "Am Baum des Schweigens hängt seine Frucht, der Friede."

[flyjayofficial]

"wer anderer Meinung ist, ist nicht nur oft anderer Meinung, sondern wird als Gegner betrachtet" - sehr schön ausgedrückt am Ende!

[shiroryu]

Das größere Problem ist, dass die Menschen immer weniger Diskutieren können.
Es gibt gefühlt immer mehr Menschen, die ihre Meinung verteidigen, als wäre es ihre Persönlichkeit. Diese sehen dann in anderen Meinungen eine Gefahr für sich selbst und lehnen die Diskussion ab.

[buttergolem]

Du kannst alles sagen.
Du verlierst dann zwar Job und Heim, aber du kannst sagen was du willst.

[philbc]

Der Motorradfahrer ist mir direkt sympathisch geworden, sehe das ganze fast genauso wie er. Meiner Meinung nach haben wir nicht rechtlich das Problem der Meinungsfreiheit sondern vorallem Gesellschaftlich, da wie er gesagt hat schnell in eine Schublade gesteckt wird und viele nicht Diskutieren können oder wollen.

[b.k.]

Offiziell kann man alles sagen, in Wahrheit kann man seinen Job verlieren wenn man die "falsche" Meinung vertritt und oft hat man Angst das man in eine Ecke gedrängt wird.
Andere Meinungen werden nichtmehr akzeptiert. Die Fronten sind verhärtet.

[bodo]

Ein grosses Problem ist einfach dass viele nur noch auf buzzwords und hashtags anspringen selbst im realen Gespraech... man sagt ein Wort welches man iwie einem Lager zuordnen koennte und schon wird nicht mehr zugehoert und direkt die vorgefertigte Meinung zu diesem buzzword runtergebetet... Wir muessen lernen besser zuzuhoeren und Leute ausreden zu lassen. Auch sollten wir aufhoeren immer direkt vom Schlechtesten auszugehen bei dem Gegenueber.

[HK-bzjm]

Wir leben in einer Diskussionskultur der Brüllaffen, welche jede gute Argumentation lebendig begräbt.

[juneboysen]

Von wegen es passiert einem nichts heutzutage. Der Lehrer muss doch jetzt auch um seinen Stelle fürchten

[tonywayne]

Passend zu dem Video: Über 50 sehr bekannte Schauspieler Deutschlands üben Kritik an der Corona-Politik aus. Viele ziehen ihre Meinung zurück, aber warum? Ich dachte jeder könnte einfach das sagen was ihm oder ihr im Kopf schwirrt? Dass ich nicht lache😂😂

[M-Kslr]

Höchst interessant finde ich, dass gerade die gute Frau Psychologiestudentin, die es, so sollte man meinen, besser wissen können sollte, extrem kategorisiert und teils undifferenziert zusammenfasst.

[shohratsaparaliew]

zur Meinungsfreiheit. Ich bin als Altenpfleger im ambulanten Dienst unterwegs und heute Morgen fragte mich Tochter einer Patientin, ob ich geimpft bin. Was ich verneinte und sagte, dass ich mit der ganzen Sache sehr unsicher bin und mich noch nicht impfen lassen will. Dann sagt sie "Aber Sie arbeiten mit älteren Menschen, ich dachte ihr (also Pflegekräfte) werdet alle geimpft, bla bla bla. Sie hat mich ja mit den Fragen und Argumenten aus den Medien durchgebohrt. Ich sagte dann "Hallo, darf ich vielleicht auch eine Meinung haben und selber entscheiden, was, wann verdammt noch mal in mein Körper reinkommen darf oder muss ich mich unbedingt impfen lassen, weil es die Anderen doch auch tun? Ich muss ja nicht aus dem Fenster springen, weil die anderen es tun, oder?
Ich finde, die Menschen sind mit der Scheiß Corona sehr verunsichert worden, sodass sie wie eine Horde Affen, die von Löwen verängstigt, wegrennen, komme was wolle. Und der Vernunft, kritisches Nachfragen, Debattieren scheint sinnlos, zwecklos zu sein. Ich kenne Menschen, die über 86 sind und nach Corona weiterleben, als wäre da nichts passiert. Wieso wird nicht von denen erzählt? Wieso sagt die Regierung nicht, dass wir den Scheiß in den Griff kriegen, sondern nur Angst und Panik unter der Bevölkerung verbreitet wird? Es gibt so viele Sachen, was mich tierisch aufregen, worüber ich gerne diskutieren wollen würde, aber nein, Corona ist sehr schlimm, wir werden alle ausgerottet, bleib zu Hause, halt die Fresse, sonst bist du Querdenker oder noch so ein Mist. Also, dass man hohe Strafen auf der Straße bekommt, wenn man keine verf... Maske trägt, wo ist dann Meinungsfreiheit? Ich finde, solange ich nicht mit jedem knutsche und die Zunge in den Hals fremder Menschen stecke, werde ich in der frischen Luft mit genügend Abstand keine Corona bekommen, bzw. die Wahrscheinlichkeit ist sehr gering. Und die Maßnahmen von der Regierung werden absurder und absurder.
Vielleicht werden die Pflegeberufe attraktiver gemacht, Gesundheitssystem erneuert, verbessert, anstatt alles dicht zu machen? Ich kann mich bei Aldi, Lidl oder Bus und Bahn genauso gut anstecken, wie in einem Bauhaus oder so. Aber echt, man kann andererseits mit Menschen, die Panik vor Corona haben, nicht normal reden. Papa Staat hat gesagt Maske auf, also es wird richtig sein. Wir werden alle früher oder später diesen Virus durch unseren Körper ausspülen müssen. Entweder wir sterben oder überleben. Aber nur um zu überleben, auf das Leben, das meiner Meinung nach draußen, auf der frischen Luft stattfindet, zu verzichten ist echt seltsam. Wir hören doch auch nicht auf, Auto zu fahren, weil es damit schreckliche Unfälle passieren. Ich wünsche mir weniger Panikmache (danke TV, Radio und co.) sondern klugen, gemeinsamen Weg aus der Scheiße. Ich muss nicht jeden verdammten Tag hören, dass so und so viele Menschen sich angesteckt haben. Heeeeh...

[Flotter-Flo]

Dieser Beitrag wäre deutlich mehr wert, wenn man sich mit jemandem auseinandergesetzt hätte, der wirklich ungerechtfertigte Konsequenzen aufgrund seiner Meinung zu tragen hatte, zum Beispiel der Querdenker-Lehrer. Entweder man hat sich nicht um ein Interview mit so jemandem bemüht oder keiner von ihnen wollte sich äußern, was erstens Bände spricht und zweitens erwähnenswert gewesen wäre.

[flobo]

Das abschließende "Wort zum Sonntag" trifft meines Erachtens den Kern des Ganzen.

Es geht nicht darum, dass jemand anderer Meinung ist, sondern wenn gerade bei solch polarisierenden Themen wie Corona, Migrationspolitik, Gender-Sternchen, Sexismus und Co. jemand eine andere Meinung als ich vertritt, man nicht sofort den Respekt vor diesem Menschen verlieren darf, sondern man vernünftig miteinander umgeht. Und das haben viel zu viele Menschen verlernt, entsprechend arten diese Diskussionen dann auch direkt unsachlich aus.

Oftmals werden sich auch Meinungen gebildet ohne mal wirklich über das jeweilige Thema richtig nachgedacht zu haben.
So ist es gerade eben zB mir passiert, dass eine Verkäuferin mit der ich mich unterhalten habe, sich ein wenig über einen durchaus schwierigeren Kunden geärgert hat und sie beschrieb ihn dann aufgrund einiger auffälliger Verhaltensweisen als "Autisten", ohne da wirklich mal drüber nachzudenken oder das auch wirklich böse zu meinen oder so.
Nun bin ich selbst ein Asperger-Autist und hätte mich davon extrem "angetriggert" fühlen können und die ältere Dame richtig anschnauzen können und als diskriminierend und rassistisch und sonst noch was beschimpfen können, auch wenn es völliger Bullshit gewesen wäre und am besten noch eine Hetzkampagne gegen den Laden in Facebook starten können. Stattdessen hab ich diese Aussage wie ich sie schon oft genug hören durfte, nicht persönlich genommen, mich vernünftig weiter mit ihr unterhalten ohne sie direkt zu verteufeln und siehe da, es stellte sich heraus, dass sie den Kunden eigtl sogar sehr schätze und gerne habe, aber eben manchmal seine Eigenheiten sehr anstrengend sein können (wie ich das auch von mir selbst weiß), so wie wir uns ja alle immer mal über irgendwen aufregen, den man eigtl sehr gerne hat, aber eben auch mal schwierig sein kann.

Wenn ich mich aber immer und überall von allem sofort angegriffen fühle und mein Gegenüber zu diskreditieren versuche, indem ich ihm oder ihr (oder welcher Zugehörigkeit man sich auch immer sehen mag) irgendein möglichst sozialinkompatibles Label wie Nazi, Rassist, links-grün versifft, Öko, whatever verpasse, dann ist es doch kein Wunder, dass kein sachliches Gespräch zustande kommen kann.

[ralfderreptiloid]

Die Kluft zwischen Stadt und Land wird immer unüberwindbarer. Das ist so krass

[vrlord]

Ich glaube, das Problem ist, dass viele Menschen Themen nicht mehr differenziert betrachten können oder wollen, sondern nur noch schwarz und weiß. Entweder ich habe recht oder du. Dass die Wahrheit irgendwo dazwischen liegt und beide von ihrer Seite Recht haben können, lässt man nicht gelten.