BUNDESPRÄSIDENT STEINMEIER: 'Dem Kriegsherren im Kreml gelingt es nicht uns zu spalten'

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts des blutigen Krieges in der Ukraine die Einheit der Gesellschaft betont und an die westlichen Demokratien appelliert.
So sieht er im Ukraine-Krieg eine Warnung an alle westlichen Demokratien. «Wenn wir zugleich sehen, wie sehr die Ukrainer für Demokratie und Freiheit in ihrer Heimat kämpfen, ist das aber auch eine Mahnung an uns: Diese Errungenschaften sind nie auf ewig garantiert», sagte Steinmeier.

«Demokratie verlangt Engagement. Sie muss uns auch im eigenen Land etwas wert sein», so Steinmeier. Man dürfe sie nicht zu einer Angelegenheit von Parlamenten und Regierungen reduzieren. «Demokratie bei uns wird nur leben, wenn die Gesellschaft sie wirklich will», sagte der Bundespräsident.

Zu den Ukraine-Flüchtlingen sagte Steinmeier: «Das Mitgefühl mit den Menschen und die Empörung darüber, dass Russland so viele von ihnen bedroht und in die Flucht treibt, ist bei uns sehr groß. Aber auch das Bewusstsein, dass die Solidarität, die wir jetzt zeigen, keine Frage von zwei oder drei Wochen ist, sondern einen langen Atem braucht.» Seine Wahrnehmung sei, dass Deutschland aus den Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise von 2015/2016 gelernt habe.

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