Der AfD-Verbotsantrag kommt!

Wird die AfD bald verboten? Zumindest fordern das Abgeordnete von CDU, Grünen, SPD und Linke im Bundestag. Sie wollen einen Antrag stellen, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit einem Parteiverbot der AfD auseinandersetzt. Wir konnten den Antrag schon vorab lesen. Wie wahrscheinlich es zum AfD-Verbot kommt und welche Hürden es dabei gibt, checken wir in diesem Video.

Darum geht es:  

00:00 Intro 
01:08 Der Antrag
03:36 Die Gründe
06:38 Was braucht es für ein Verbot?
10:50 Kommt jetzt das AfD-Verbot?
15:53 Fazit

Im Bundestag ist Feuer drin – aber kaum einer bekommt mit, was DIE DA OBEN! so treiben. Jan Schipmann, Aline Abboud und Victoria Reichelt informieren euch über hitzige Debatten aus dem Parlament und liefern euch die Highlights aus dem Zentrum der Macht.

Schaut gerne vorbei!  

Autor: Lennart Glaser
Redaktionsleitung: Jan Schipmann, Lennart Glaser
Redaktion (funk): Jan-Henrik Wiebe, Andrej Reisin
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Schnitt: Chris Krätzmann, Leon Scheuermann
Motion und Graphic Design: Harrison Kodjo Geiger

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[anno]

"Grundsätzlich wollen die beiden Parteien (cdu & csu) die AfD eher inhaltlich bekämpfen"
Ja dann... fangt doch mal an damit lol

[devilspaw]

Frage mich wann dieses "Inhaltlich bekämpfen" mal anfängt...

[stefanschekelinski]

Boah, ich kann dieses "inhaltlich stellen" echt nicht mehr hören. Als ob das in den letzten 10 Jahren auch nur ansatzweise funktioniert hätte

[gelbphoenix]

Zum Ganzen "Inhaltlich bekämpfen": Das wird schon seit 2017 versucht und anscheinend klappt es nicht.

[arlen]

die Union ist ein Witz, echt..."in Themen besiegen" völlig realitätsfern und bei der Entscheidung ob Antrag oder nicht nur auf Wählerfang analog zur BSW

[TypeiZ]

"Grundsätzlich wollen die beiden Parteien (cdu & csu) die AfD eher inhaltlich bekämpfen"
Übersetzung: Sie wollen die AfD kopieren, sind dann aber demokratisch. Ich verstehe die Logik dahinter langsam leider nicht mehr.

[TeegerTube]

Naja wenn der Antrag durchgeht, ist die AfD ja noch nicht verboten. Es geht ja nur um die Frage ob das Bundesverfassungsgericht sich die Partei einmal ansehen sollte.
Und ich finde das sollte es. Wenn die Partei mit der Verfassung im Einklang steht, wird sie auch nicht verboten werden. Und wenn nicht, dann ist es höchste Zeit dass sie verboten wird.

[Ludix]

Also wenn die AfD so sehr von ihrer Rechtmäßigkeit überzeugt ist, dann sollte sie ja auch für den Antrag stimmen und das mal gerichtlich feststellen lassen :D

[d.m.]

Ich habe in den letzten fünf Jahren noch nie so oft das Wort Demokratie gehört und noch nie so wenig davon gesehen.

[AntonDeMagic]

Dass Parteien schwer zu verbieten sind, find ich prinzipiell wichtig und kann gar nicht hoch genug gehalten werden.
Wenn aber die Organe, die unser Grundgesetz anwenden und eine unabhängige Prüfung einleiten können/müssen, es aus parteipolitischen Gründen nicht tun, haben wir doch ein Problem.

[fabian]

Der Antrag muss ja sehr geheim sein, wenn der hier auf YouTube diskutiert wird 😆

[thomash]

Ich bin der Meinung das eine tuen, aber das andere nicht lassen. Also den Antrag stellen und gleichzeitig ANFANGEN die AfD inhaltlich zu bekämpfen.

[Toni_Toaster]

Dass Union und BSW dem Antrag nicht zustimmen wollen, wundert mich nicht. Schließlich kann man es sich ja nicht mit einem möglichen Koalitionspartner verscherzen ...

[eintyp]

Alter schwede, also man kann ja viel sagenn, aber diese überheblichkeit und diese besserwisserei des BSW macht wirklich wütend

[Mr_]

"inhaltlich kopieren" meinte die CDU wohl eher 🙈

[lucaaqua]

Also ich persönlich würde immer für eine solche Überprüfung meiner eigenen Partei stimmen, wenn ich davon überzeugt bin, dass ich nichts zu verbergen habe.

[Neorok]

Wann CDU Verbot nach Potsdamer Treffen??

[namzy]

Prüfen lassen schadet doch nicht, oder? Vor allem wenn es so lange dauert lieber früh starten, als später wenn es wirklich gefährlich ist, bedauern...

[xoxozorro]

CDU/CSU mit Zurückhaltung war eh klar, zeigt in welche Richtung die sich orientieren. Vermutlich werden dann wieder Flugblätter verteilt.

[Andypomandi]

Es wäre schön wenn die etablierten Parteien bessere Politk machen würden dann wäre die Afd nicht so groß geworden.
Ich begrüße zwar den Schritt aber dann bleibt uns auch noch CDU/CSU erhalten die nachweislich die letzten Jahrzehnte nicht gerade geglänzt haben.