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AFD-VERBOTSVERFAHREN: Bundestag spaltet sich - Das steckt hinter dem Parteiverbotsverfahren!
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AFD-VERBOTSVERFAHREN: Bundestag spaltet sich - Das steckt hinter dem Parteiverbotsverfahren!
Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren ist erneut entbrannt. Eine Gruppe von Abgeordneten hat beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD eingereicht. Obwohl Abgeordnete von SPD, Grünen, Linken und der Union das Verfahren unterstützen, zeigen sich ganze Fraktionen eher skeptisch. Rechtliche Hürden für ein Parteiverbot sind hoch, und viele Experten halten ein tatsächliches Verbot für unwahrscheinlich. Die Frage bleibt, ob der Vorgang der AfD eher nützt oder schadet. In der Geschichte der Bundesrepublik wurden bisher nur zwei Parteien verboten, und das in ganz anderen Zeiten.
#weltnachrichtensender #afd #parteiverbot #bundestag
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2024 erstellt
Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren ist erneut entbrannt. Eine Gruppe von Abgeordneten hat beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD eingereicht. Obwohl Abgeordnete von SPD, Grünen, Linken und der Union das Verfahren unterstützen, zeigen sich ganze Fraktionen eher skeptisch. Rechtliche Hürden für ein Parteiverbot sind hoch, und viele Experten halten ein tatsächliches Verbot für unwahrscheinlich. Die Frage bleibt, ob der Vorgang der AfD eher nützt oder schadet. In der Geschichte der Bundesrepublik wurden bisher nur zwei Parteien verboten, und das in ganz anderen Zeiten.
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