Diskussionsreihe 360 ° - Teil 5: 'Extremismus in Sicherheitsbehörden'

Im Juni 2021 wurde das SEK Frankfurt (Main) aufgelöst. Der Grund: Beamte, die dessen Mitglieder waren, hatten in einem Chatraum „rassistische Inhalte” und Symbole nationalsozialistischer Organisationen geteilt. Dieses hessische Spezialeinsatzkommando ist jedoch nicht die einzige Eliteeinheit in deutschen Sicherheitsbehörden, die sich schweren Vorwürfen ausgesetzt sieht. Immer wieder kommt es in verschiedenen Bundesländern zu rechtsextremen Vorfällen innerhalb oder sogar aktiver Hilfe für rechtsextreme Strukturen aus den Sicherheitsbehörden heraus.

Ihre Vielzahl macht es schwer, von Einzelfällen zu sprechen. Offensichtlich besteht ein größeres Rechtsextremismus-Problem in den deutschen Sicherheitsbehörden, das dringend angegangen werden muss.

Warum sind Sicherheitsbehörden gerade für Rechtsextreme so interessant? Gibt es Islamisten innerhalb der Sicherheitsbehörden? Gibt es Faktoren, die Personen mit extremistischem Gedankengut anziehen? Und wie kann das verhindert werden? Gibt es genug Selbstkontrolle oder müssen die bestehenden Konzepte überarbeitet werden?

Die WerteInitiative e.V. setzt ihre Reihe „360° – Bedrohungen für jüdisches Leben in Deutschland und Gefahren für die freiheitliche Demokratie“ fort. Am 10. November 2021 beschäftigt sie sich mit dem Thema „Extremismus in Sicherheitsbehörden – Wie sich der Staat selbst kontrolliert“ auseinander.

Es diskutieren:

• Thomas Haldenwang: Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
• Konstantin Kuhle: Innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
• Matthias Meisner: Autor „Extreme Sicherheit – Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz“
• Dr. Irene Mihalic: Innenpolitische Sprecherin der Bündnis90/Die Grünen-Bundestagsfraktion

Moderation: Hanning Voigts (Journalist / Frankfurter Rundschau)