NetzDG: Showdown für die Meinungsfreiheit - DigiGes @ FluxFM

Sollen Facebook & Co. per Gesetz gezwungen werden, bestimmte strafbare Inhalte schneller zu löschen? Seit rund drei Monaten wird der Entwurf für das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz kontrovers diskutiert. Schon kurz nachdem Justizminister Heiko Maas im März eine erste Fassung seines Anti-Hate-Speech-Gesetzes vorstellte, formierte sich breiter Widerstand aus Zivilgesellschaft und Internetwirtschaft. Inzwischen hat sich sogar ein UN-Sonderberichterstatter in die Debatte eingemischt und die Bundesregierung dazu aufgerufen, das Vorhaben zu überdenken. Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages attestiert dem Gesetz in zwei Gutachten schwerwiegende rechtliche Mängel.

Gleichwohl wollen Regierung und Große Koalition das Gesetz noch vor der Sommerpause im Schnellverfahren durchs Parlament bringen. Am Montag wird der Entwurf nun Gegenstand einer Expertenanhörung im Rechtsausschuss sein. Was davon zu erwarten ist und ob es zum Showdown für die Meinungsfreiheit kommen wird, besprechen Nadine Kreutzer von FluxFM und Volker Tripp in der 75. Ausgabe von „In digitaler Gesellschaft“.

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0:16 "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" ist FALSCH. Es ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. das sind schlich und einfach manipulative und falsche Fakten! Bitte reupload mit Korrigieren!