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NetzDG: Tauziehen um die Meinungsfreiheit - DigiGes @ FluxFM
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Strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken sollen künftig schneller gelöscht werden – das wünscht sich die Bundesregierung. Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, kurz NetzDG, aus dem Haus von Justizminister Heiko Maas sieht Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro vor, wenn Social Media Unternehmen strafbare Postings nicht oder nicht rechtzeitig entfernen. Doch gegen das Vorhaben regt sich Widerstand. Eine breite Allianz aus Wirtschaftsverbänden, Netzvereinen, Rechtsexperten und Bürgerrechtsorganisationen sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr und hat sich mit einer Deklaration öffentlich gegen das Gesetz ausgesprochen. In der kommenden Woche wird nun der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz beraten, noch im Juni soll es endgültig verabschiedet werden. Was in dem Gesetz steht, warum es so heftig kritisiert wird und wie Ihr die Kritik unterstützen könnt, darüber sprechen Winson von FluxFM und Volker Tripp in der 70. Ausgabe von "In digitaler Gesellschaft".
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Strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken sollen künftig schneller gelöscht werden – das wünscht sich die Bundesregierung. Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, kurz NetzDG, aus dem Haus von Justizminister Heiko Maas sieht Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro vor, wenn Social Media Unternehmen strafbare Postings nicht oder nicht rechtzeitig entfernen. Doch gegen das Vorhaben regt sich Widerstand. Eine breite Allianz aus Wirtschaftsverbänden, Netzvereinen, Rechtsexperten und Bürgerrechtsorganisationen sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr und hat sich mit einer Deklaration öffentlich gegen das Gesetz ausgesprochen. In der kommenden Woche wird nun der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz beraten, noch im Juni soll es endgültig verabschiedet werden. Was in dem Gesetz steht, warum es so heftig kritisiert wird und wie Ihr die Kritik unterstützen könnt, darüber sprechen Winson von FluxFM und Volker Tripp in der 70. Ausgabe von "In digitaler Gesellschaft".
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