Amira Mohamed Ali und Kevin Kühnert über die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen | maischberger

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Wahlbeben in Sachsen und Thüringen: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht Amira Mohamed Ali diskutieren bei maischberger über die Ergebnisse der Landtagswahlen.

00:00 Intro & Begrüßung
02:00 Über das Wahlergebnis der SPD
09:00 Über den Zustand der Ampel
11:20 Könnte es Neuwahlen geben?
12:40 Hat das BSW die AfD geschwächt?
21:50 Mit welchen Parteien wird das BSW verhandeln?
23:15 Kühnert zu Merz' Ultimatum bei den Migrationsverhandlungen

Mohamed Ali führt die schlechten Wahlergebnisse der SPD auf nicht erfüllte Wahlversprechen zurück: „Die SPD hat die Wählerinnen und Wähler über lange Jahre wirklich sehr enttäuscht“, erklärt die BSW-Vorsitzende. Zum Thema möglicher Koalitionen bekräftigt Mohamed Ali, eine Zusammenarbeit mit der AfD sei für den BSW ausgeschlossen. Mohamed Ali erklärt, zu den Bedingungen für eine Zusammenarbeit in Thüringen und Sachsen gehöre auch ein Signal gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen.

Mohamed Ali spricht sich klar für Neuwahlen aus: Eine Bundesregierung, die so wenig Rückhalt in der Bevölkerung genieße, müsse den Weg dafür freimachen, so die BSW-Vorsitzende. Kevin Kühnert kritisiert, solche Forderungen sollten gut überlegt sein und würden eher für Instabilität sorgen. Kevin Kühnert räumt jedoch ein, dass die SPD insbesondere in Bezug auf die Themen Migration und Asyl Fehler gemacht habe – man habe in der Kommunikation „zu wenig Grauschattierungen gelassen".

In Bezug auf die laufenden Gespräche zur Migrationspolitik zwischen der Ampel-Koalition und der Opposition äußert sich Kühnert zu dem Ultimatum von CDU-Parteichef Friedrich Merz sich bis kommenden Dienstag zu einigen, und stellt klar, er sei „nicht geneigt und nicht gewillt, auf diese Forderungen oder auch Provokationen einzugehen“. Merz fordere mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg ein "unrealistisches Tempo", so Kühnert.

Zur ganzen Sendung vom 04.09.2024 geht es hier:

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Außerdem zu Gast waren:

Armin Laschet, CDU (ehemaliger Parteivorsitzender)
Ulrich Wickert (Journalist und Schriftsteller)
Melanie Amann (Spiegel)
Lars Sänger (MDR)

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