Soziale Medien, Meinungsbildung und Regulierung

Dieses Press Briefing fand am 19.09.2024 statt.
Die Rolle von sozialen Medien für Meinungsbildung und gesellschaftliches Klima wird derzeit wieder stark diskutiert. Dabei geht es zwangsläufig auch um die Regulierung der online-Plattformen. Kritikerinnen und Kritiker befürchten mehr Desinformation und ein zunehmend raues Diskussionsklima, wenn Plattformen nicht reguliert werden. Auf der anderen Seite warnen Menschen vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch Überregulierung, wenn Gesetze zu sehr begrenzen, was auf sozialen Medien erlaubt ist.
Aktuell gibt es immer wieder Schlagzeilen, die dieses Thema betreffen. Behörden in Brasilien haben Ende August den Zugang zu X gesperrt. Elon Musk argumentiert ebenfalls mit dem Argument der Meinungsfreiheit gegen diese Sperre. Telegram-Gründer Pawel Durow wurde unter anderem aufgrund mangelnder Kooperation von Telegram mit Behörden in Frankreich festgenommen. Mittlerweile ist er zwar wieder frei, darf Frankreich aber vorerst nicht verlassen. Auch die australische Regierung hat Regulierungspläne: Sie möchte mit neuen Gesetzen ein Mindestalter für die Verwendung sozialer Medien einführen und Plattformen mit hohen Geldstrafen für die Verbreitung von Desinformation belegen.
Um dieses vielschichtige und kontroverse Thema besprechen zu können, hat das SMC Forschende aus den Bereichen Medienpsychologie, Rechtswissenschaft und Desinformations-Forschung zu einem Press Briefing eingeladen.
Welche Rolle spielen soziale Medien bei der Meinungsbildung? Und welche Rolle kommt reichweitenstarken „online-Meinungsführern“ wie Elon Musk zu? Inwiefern kann die Glaubwürdigkeit von Desinformationen zunehmen, wenn sie von bekannten Personen geteilt werden? Wie sieht die aktuelle Regulierung aus? Was ist nach dem Digital Services Act und anderer Gesetzgebung verboten, was erlaubt? Was dürfen Plattforminhaber und inwiefern dürfen sie für Inhalte auf ihrer Plattform verantwortlich gemacht werden? Wie wird gegen Verstöße vorgegangen – und wie gut funktioniert das außerhalb der EU?
Diese und weitere Fragen wurden in einem 50-minütigen Press Briefing beantwortet.

Expertin und Experten im virtuellen Press Briefing

Prof. Dr. Christian Hoffmann
Professor für Kommunikationsmanagement, Institut für Medien- und Kommunikationswissenschaft, und Lehrbeauftragter für politische Kommunikation, Institut für Politikwissenschaft, Universität Leipzig

Prof. Dr. Matthias Kettemann
Programmleiter Forschungsprogramm „Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen“, Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), und Universitätsprofessor für Innovation, Theorie und Philosophie des Rechts, Universität Innsbruck, Österreich

Prof. Dr. Nicole Krämer
Leiterin des Fachgebiets Sozialpsychologie: Medien und Kommunikation, Universität Duisburg-Essen, und Mitglied des Research Center Trustworthy Data Science and Security, Dortmund

Überblick
[00:00:00] Begrüßung
[00:02:33] Meinungsbildung auf Sozialen Medien
[00:08:38] Rolle Sozialer Medien bei der Verbreitung von Desinformationen
[00:10:57] Rechtliche Grenzen freier Meinungsäußerung auf Sozialen Medien
[00:16:03] Einfluss russischer Desinformationen auf Wahlen in Deutschland
[00:27:01] Nutzende im Vorhinein über Desinformationen aufklären
[00:30:06] Verbreitung und Wirkung etablierter und alternativer Medien im Internet
[00:31:35] Einfluss des Digital Services Act auf Plattform-Regulierung
[00:33:35] Rechtliche Kompetenzen gegenüber Plattformbetreibenden aus den USA
[00:35:21] Rolle von Algorithmen bei der Verbreitung von Desinformationen
[00:41:32] Einfluss reichweitenstarker Einzelpersonen auf die Meinungsbildung
[00:50:01] Desinformationen im Wahlkampf in Österreich und Deutschland
[00:51:01] Einfluss von Cambridge Analytica auf die Meinungsbildung
[00:54:00] Umgang des Journalismus mit Desinformationen
[00:56:27] Verabschiedung