30.08.2024 - RegPK - Bundespressekonferenz (Jung & Naiv Aushilfsupload)

Regierungspressekonferenz mit Regierungssprecher Steffen Hebestreit und den Sprecherinnen und Sprechern der Bundesministerien in der Bundespressekonferenz in Berlin vom 30. August 2024, 11.30 Uhr

00:00:00 Begrüßung
00:00:15 Termine des Bundeskanzlers ...
00:00:21 Scholz bei Gedenkfeier in Solingen
00:00:47 Scholz leitet Bundeskabinett
00:00:55 Scholz mit Pistorius bei Einweihung IRIS-T-SLM in Todendorf (I)
00:02:12 Scholz bei Bürgerdialog in Berlin
00:02:38 Scholz bei Int. Funkausstellung in Berlin
00:03:06 Scholz bei Macron in Evian
00:03:18 Scholz bei dt.-frz. Unternehmertreffen in Evian
00:03:47 Scholz am Wahlabend in SPD-Bundesgeschäftsstelle
00:04:17 Kabinettsklausur in Schloss Meseberg
00:07:01 Scholz mit Pistorius bei Einweihung IRIS-T-SLM in Todendorf (II)
00:09:18 Ukraine: Waffenlieferungen
00:11:04 Scholz mit Pistorius bei Einweihung IRIS-T-SLM in Todendorf (III)
00:12:00 Abschiebeflug nach Afghanistan
00:41:25 Flüchtlingsunterkünfte
00:43:02 Sozialleistungen Asylbewerber (I)
00:44:52 Grenzkontrollen und Asyl
00:48:44 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung
00:50:21 Israel/Westjordanland: Siedler und EU-Sanktionen
00:53:39 Israel/Westjordanland: Vorschläge von Josep Borrell
00:54:29 ThyssenKrupp AG
00:57:34 Sozialleistungen Asylbewerber (II)
00:58:21 Verabschiedung

Schlagwörter: BPK, Bundesregierung, Pressekonferenz, Pk, Freitag; Flug nach Kabul; Konzerthaus Solingen, Luftabwehr, Luftwaffe, Bundeswehr, Soldaten, ufaFabrik, UFA Fabrik, Messe Berlin, IFA, Internationale Funkausstellung, Wegner, Giffey, Frankreich, deutsch-französisches, Gransee, Flüchtlinge, Abschiebung, Abschiebungen, Rückführung, Kabul, Katar, Charterflug, Qatar Airways, Handgeld, Bundespolizei, Polizei, Straftäter, regionale Schlüsselmächte, Schlüsselländer, Sicherheitspaket, Übernahmeersuchen, Drittstaaten, Asylverfahren, EU, Schengen, Dublin, Krankenkasse, Zusatzbeiträge, Anhebung, Erhöhung, Sozialabgaben, Gaza, Libanon, Sanktionen, EU, UNO, UN, Vereinte Nationen, Generalsekretär, Thyssen-Krupp, Betriebsrat, Rettung, Beteiligung, Staatsbeteiligung, Verstaatlichung, Zuwendungen, Fördermittel, Beihilfe, grüner Stahl

[IhrProgramm]

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00:00:15 Termine des Bundeskanzlers ...
00:00:21 Scholz bei Gedenkfeier in Solingen
00:00:47 Scholz leitet Bundeskabinett
00:00:55 Scholz mit Pistorius bei Einweihung IRIS-T-SLM in Todendorf (I)
00:02:12 Scholz bei Bürgerdialog in Berlin
00:02:38 Scholz bei Int. Funkausstellung in Berlin
00:03:06 Scholz bei Macron in Evian
00:03:18 Scholz bei dt.-frz. Unternehmertreffen in Evian
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00:07:01 Scholz mit Pistorius bei Einweihung IRIS-T-SLM in Todendorf (II)
00:09:18 Ukraine: Waffenlieferungen
00:11:04 Scholz mit Pistorius bei Einweihung IRIS-T-SLM in Todendorf (III)
00:12:00 Abschiebeflug nach Afghanistan
00:41:25 Flüchtlingsunterkünfte
00:43:02 Sozialleistungen Asylbewerber (I)
00:44:52 Grenzkontrollen und Asyl
00:48:44 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung
00:50:21 Israel/Westjordanland: Siedler und EU-Sanktionen
00:53:39 Israel/Westjordanland: Vorschläge von Josep Borrell
00:54:29 ThyssenKrupp AG
00:57:34 Sozialleistungen Asylbewerber (II)
00:58:21 Verabschiedung

[schwarzseher]

"Terminierung von Abschiebeflüge" Horst Seehofer hatte sich eins gefreut, dass zu seinem 69. Geburtstag 69 Migranten abgeschoben wurden.
Wer wird sich am Sonntag um 18:02 Uhr freuen, dass heute nach Afghanistan abgeschoben wurde?

[klauszimmermann]

Plötzlich 2 Tage vor
der Wahl geht es
auf einmal

[Adam-One]

Eigentlich sollten heute 33 straffällige Afghanen abgeschoben werden. Es wurden jedoch nur 28 abgeschoben. Drei sind noch im Gefängnis. Aber was ist mit den anderen zwei? Okay, man hat das jetzt einmal angeklopft. Meine Frage ist: Wann klopft man ein zweites Mal an?

[emuschemre]

53:28 Ja gegen 3, 4 Siedler (Besatzer) wurden Sanktionen verhängt. Wow

[hansi]

Zu Abschiebung. Da sieht man, dass für die Entscheider 1000€ einem Taschengeld entspricht, Fragt Mal die Rentner. Leider sind da ja die Länder zuständig.

[holgersinger]

An Bord war keine Bundespolizei. Logisch, aber eine private Sicherheitsfirma, welche natürlich auch Finanzen, staatliche Logistik, eingeschlossen Transport und Aufenthaltskosten, fremde Airline usw. mit dem Steuergeld der Bürger bezahlt werden müssen!!! Erfolg???

[a.e.neumann]

36:27 schön das nicht nur mir auffällt das Herr Ata wie immer NICHTS mitzuteilen hat. Nur mal so...es heißt SPRECHER....

[piados]

Hr. Ata ist der Mann vom BMI, wenn es um unbequeme & heikle Fälle geht. Top.

[Hurlewupp]

Geht es bei den Abschiebungen in den wahrscheinlichen Tod, zB nach Afghanistan um Verhinderung von Straftaten, oder darum Täter zu bestrafen?

[a.e.neumann]

27:35 nein - für freiwillige Ausreisen gibt's deutlich mehr Geld geschenkt vom Staat Deutschland...findet man in der hiesigen Presse wenn man recherchiert. Ich meine es sind 5.000 Euro

[maikgadow]

na endlich wieder BPK, mittlerweile Entzugserscheinungen ;)

[thomasberlin]

Das mit dem Kragen von Herrn Ata ist schade. Hätte er nicht ein Zeichen bekommen können.

[BrystonJ.]

Wieder mal ne ordentliche Steuergeldverschwendung... man man...
Wenn man auf nichts antworten möchte oder darf, weil man weiß, dass die Antworten dem Steuerzahler nicht gefallen würde.

[karavalley]

10:02 man kann es nicht noch direkter sagen! Wir verschenken alles am die Ukraine . Stimmt parallel kann das auch gehen weil wir unendlich viel Geld haben. 😂😂😂

[emuschablabla]

53:28 Ja gegen 3, 4 Siedler (Besatzer) wurden Sanktionen verhängt. Wow