Shurjoka behauptet 'KuchenTV unterstützt Rechtsextreme!' Gericht entscheidet.| Anwalt Solmecke

KuchenTV und Shurjoka werden in diesem Leben sicherlich keine Freunde mehr, um es mal vorsichtig zu sagen. Nun kam es diese Woche zum Showdown vor Gericht. Ich schaue mir an, was genau passierte und wieso Shurjoka für den Moment gerichtlich die Oberhand hat. Also bleibt dran und schaut euch den spannenden Fall an.

Der im Video erwähnte Befangenheitsantrag wurde übrigens aus zwei Gründen gestellt: Zum einen hatte KuchenTV nach einem früheren Verfahren gepostet, er habe mit dem Richter „abgeklatscht“. Und der Vorsitzende hatte eine Online-Verhandlung mit der Begründung abgelehnt, dass vielleicht Zuschauer kommen würden – obwohl es nicht um die Zuschauer, sondern um die Sache gehen sollte und Zuschauer auch eine Online-Verhandlung vom Gerichtssaal aus verfolgen können.

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[wbs_legal]

🤔 Was sagt ihr zu den neuesten Behauptungen?

UPDATE: Inzwischen wissen wir zwar sicher, dass KuchenTV verloren hat, die Begründung des Gerichts ist aber noch nicht öffentlich. Allerdings haben wir mehr über die möglichen Gründe für die Entscheidung erfahren: Hauptsächlich sagt das Gericht, dass es gerade in dieser Streitigkeit üblich sei, dass man mit härteren Ausdrucksweisen kämpfe – KuchenTV müsse sich daher damit abfinden, dass Shurjoka so etwas sage. Das sei von der Meinungsfreiheit gedeckt. Außerdem kam in der Verhandlung raus, dass ein Mitarbeiter von Shurjoka KuchenTV angeschrieben und ihn darauf hingewiesen hat, dass auch Profile von rechtsextremen Kanälen geblockt wurden, die er in der Nachricht explizit benannt hat – und dass KuchenTVs Angebot damit ja auch denen gelten würde. KuchenTV hatte aber vor Gericht gesagt, er wisse nichts von diesen rechtsextremen Kanälen.

[t.k.tronix]

Ohne Anwaltlichen Filter ertrage ich das alles nicht mehr

[Ben-vqnm]

Ich finde in diesem Video wird nicht eindeutig hervorgehoben das es nicht primär um die Aussage "er unterstützt rechtsradikale" geht sondern explizit um "er hat ZUGEGEBEN rechtradikale zu unterstützen". Die Betonung liegt auf "zugegeben" und das ändert sowohl den Kontext als auch den Zusammenhang zu den Anknüpfungspunkten mMn. Der einzig sinnvolle "Beweis" wäre in dem Fall eine Aussage von KuchenTV das er ebendiese unterstützt.

[TobiasHuch]

Als Prozessbeobachter kann ich die durch KuchenTV getätigten Aussagen bestätigen. Das Gericht hat tatsächlich diese Äußerungen getätigt. Die Aussage "Sie haben es doch richtiggestellt" kam nicht durch den Vorsitzenden, sondern durch den beisitzenden Richter.

Die Aussagen Müller-Römers halte ich für sehr wild, denn nach meiner Kenntnis hat sich kein rechtsradikaler Account gemeldet. Und "Anknüpfungspunkte" sind übrigens hier irrelevant - sagt zumindest das Äußerungsrecht.

[mariannerinke]

Sorry, aber wer "prüfen" nicht richtig interpretieren kann, sollte nicht so nen Unsinn raus Posaunen. Ist doch klar das auch solche Accounts sich melden, KuchenTV da aber einen Strick draus zu drehen ist doch lächerlich.

[erikvogl]

Ich finde der Knackpunkt sollte eigentlich sein, dass Shurjoka behauptet dass KuchenTV dies SELBST zugegeben hätte, nicht nur dass er es tut obwohl er nicht mal pauschal gesagt hat dass er JEDEN unterstützt derDMCA gestriked wurde, was daher eine Tatsache aus dieser Aussage herausnimmt und keine Meinung

[lostboy]

Traurig ist das alles, die Frau darf alles sagen ohne das es eine Konsequenz gibt.
Wenn es andersrum wäre da wäre der Aufschrei unendlich.

[julesharper]

Wurde denn auch mal versucht, mit Kuchens Anwalt Dr. Sarafi zu sprechen? Im Gegensatz zu Müller-Römer war der beim Prozess immerhin dabei.

[Joda_Schu]

Anknüpfungspunkte? Shurjoka hat sich immer auf Tweets von Alerta bezogen und reposted, der von den eigenen Reihen gedoxt wurde also den Linken weil er Frauen belästigt und bedroht hat. Könnte ich jetzt sagen Shurjoka unterstützt und mag Typen die Frauen belästigen?

[bummionterra]

Hmm .... eine "Meinungsäußerung", die eine Sachbehauptung beinhaltet .... da der Papst gesagt hat, dass er alle Menschen liebt, kann ich jetzt "Der Papst hat zugegeben: Er liebt Rechtsradikale." hinausposaunen? Etwas undifferenziert das ganze, oder?

[NicoRobjn]

Absoluter Unsinn. Das wäre ja das selbe als würde ich öffentlich versuchen WBS zu diffamieren in dem ich behaupte das WBS Rechtsextreme unterstützt weil es jedem* beim Facebook Datenschutz hilft und das als freie Meinungsäußerung decke.

[DNA_DailyNerdAlert]

Also die angehörigen Anwälte haben zumindest ein gesichertes Einkommen 😂

[Schmankerl]

Der Tante gehört das Internet weggenommen

[Caljostro]

"Ich bin rechtsradikal. Ich habe bei Shurjoka ein Abo gekauft. Also wird sie von Rechten finanziert und nimmt Gelder von ihnen." Ganz tolle Wurst.

[HeicoHomburg]

Zu dem, was das Gericht gesagt haben soll (sinngemäß: durch die Richtigstellung von KuchenTV sei nun alles gut): RA Alexander Boos war vor Ort und bestätigt die Aussagen des Gerichts.

[monkaSisLife]

Ich finde ehrlich gesagt nicht toll, dass dem Anwalt eine Bühne gegeben wurde.
Und das *NICHT weil es die Gegenseite ist* sondern weil dieser Anwalt schon seit mehreren Monaten bewiesen hat, dass er einen Persönlichen Groll hegt. Natürlich wird dieser dann alles sagen was er will, in einem Telefonat bei dem die Gegenseite NICHTS dagegen tun kann um ggf. Lügen zu entkräften die vielleicht in diesem Gespräch gesagt wurden.

[shawnmathiessen]

Sorry, aber ganz ehrlich "Kuchen hat zugegeben" ist trotz allem keine meinung, sondern einfach eine unwahre Tatsachenbehauptung, wenn Shurjoka nicht beweisen kann das kuchentv selbst das gesagt hat. Mir kommt es vor als würde dieser Hauptpunkt einfach komplett am Gericht sowie auch an dir vorbeigehen 🙏

[bjoern.t]

Ich verstehe nicht wieso hier überhaupt nicht auf den Unterschied eingegangen wird ob eine Tatsache unterstellt oder das Zugeben einer Tatsache behauptet wird.

Denn Solmecke spricht hier dauernd von der Behauptung KuchenTV würde Rechte unterstützen. KuchenTV dagegen spricht einzig davon dass ihm etwas in den Mund gelegt wird.

[Appfel]

Wenn ich behaupten würde „WBS unterstützt Rechtsextreme“ würde das auch Blödsinn sein, wäre aber dasselbe Argument, da WBS ja zusammen mit RightNow das X Datenleck ausbezahlt…

[lightshadowx]

7:49 KuchenTV sagt aber doch nirgendwo, dass er ALLE unterstützen möchte. Sondern dass die jeweiligen Situationen gecheckt werden. Das wort ALLE wird einfach aus dem nichts geholt.