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Claus Leggewie: Nach den Massendemonstrationen – wie weiter?
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Vortrag vom 23. Mai 2024 von Prof. Dr. Claus Leggewie (Justus-Liebig-Universität Gießen) im Rahmen des Fachtags „75 Jahre Grundgesetz. (K)ein Grund zu feiern?“.
Die Versprechen des Grundgesetzes, die doch eigentlich Garantien sind, gelten längst nicht mehr für alle – schon gar nicht für Menschen, die unter seinem Dach Schutz vor Krieg, Gewalt und Verfolgung suchen. Von Rechtsaußen droht im Wahljahr 2024 zudem ein Generalangriff auf alle Verfassungsgüter, die einer völkisch-nationalistischen Ideologie im Wege stehen. Zeit also, darüber nachzudenken, was alles auf dem Spiel steht, welchen konkreten Gefahren zentrale demokratische Rechte und Prinzipien derzeit ausgesetzt sind und wie wir Grund- und Menschenrechte trotz alledem gegen die aktuellen Anfeindungen verteidigen können. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht dabei das Flüchtlings- und Asylrecht. Denn dort setzt Rechtsaußen den Hebel seiner allgemeinen Demokratie- und Menschenrechtsfeindlichkeit an und stößt damit auf Widerhall auch in demokratischen Parteien.
Die Versprechen des Grundgesetzes, die doch eigentlich Garantien sind, gelten längst nicht mehr für alle – schon gar nicht für Menschen, die unter seinem Dach Schutz vor Krieg, Gewalt und Verfolgung suchen. Von Rechtsaußen droht im Wahljahr 2024 zudem ein Generalangriff auf alle Verfassungsgüter, die einer völkisch-nationalistischen Ideologie im Wege stehen. Zeit also, darüber nachzudenken, was alles auf dem Spiel steht, welchen konkreten Gefahren zentrale demokratische Rechte und Prinzipien derzeit ausgesetzt sind und wie wir Grund- und Menschenrechte trotz alledem gegen die aktuellen Anfeindungen verteidigen können. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht dabei das Flüchtlings- und Asylrecht. Denn dort setzt Rechtsaußen den Hebel seiner allgemeinen Demokratie- und Menschenrechtsfeindlichkeit an und stößt damit auf Widerhall auch in demokratischen Parteien.
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