SOLINGEN: Sahra Wagenknecht 'Ampel lernresistent'! BSW-Chefin für Abkehr von bisheriger Asylpolitik

SOLINGEN: Sahra Wagenknecht "Ampel lernresistent"! BSW-Chefin für Abkehr von bisheriger Asylpolitik

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen mit drei Toten kritisiert Sahra Wagenknecht die Asylpolitik der Ampel-Koalition. „Wer unkontrollierte Migration zulässt, bekommt unkontrollierbare Gewalt“, sagte die BSW-Vorsitzende im WELT-Interview. „Es ist Kernaufgabe des Staates, die Sicherheit seiner Bürger zu schützen – und nicht Ausreisepflichtige vor der Abschiebung.“

Mit Bezug auf die islamistischen Anschläge in Mannheim und Solingen sagte Wagenknecht: „Die Phrasen, die wir damals gehört haben, hören wir nun wieder. Frau Esken sagt, aus Solingen lasse sich ,nicht allzu viel lernen‘. Solche Politiker sind lernresistent – wie die gesamte Ampel!“

„Mit der unkontrollierten Migration haben Kriminalität und Gewalt im Land immer mehr zugenommen“, sagte Wagenknecht. Es brauche eine „Asylwende nach dänischem Vorbild“, so die BSW-Chefin. „Nach Solingen mit besonderer Vehemenz.“

Der Staat müsse Stärke im Umgang mit Migranten zeigen. „Wie können wir glauben, vornehmlich junge Männer würden sich an Recht und Gesetz halten, wenn ihre erste Erfahrung mit Deutschland ist, dass die illegale Einreise mit einem Aufenthaltstitel und finanziellen Leistungen belohnt wird“, sagte Wagenknecht. „Das ist natürlich auch ein Erbe von Frau Merkel.“ Es brauche nun einen Aufnahmestopp, die konsequentere Abschiebung von Asylbewerbern sowie eine bessere Ausstattung der Polizei.

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