Fragestunde 14.01.2021

Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin können in den Plenarsitzungen mündliche Anfragen an den Senat richten. Da dies ohne vorherige schriftliche Einreichung geschieht, spricht man auch von "spontanen Anfragen". Die Anfragen müssen durch ein Senatsmitglied beantwortet werden.

Fragen zu folgenden Themen wurden in der Plenarsitzung vom 20.01.2021 an den Senat gerichtet:
1. Stand des Schlichtungsverfahrens im Tarifstreit der CFM
2. Berufung von Volker Härtig als Vorstand der Wohnraumversorgung Berlin
3. Auswirkungen der pandemiebedingten Einschränkungen auf den Kultursektor
4. Rassismusvorwürfe gegen das Staatsballett
5. Polizeimaßnahmen bei Demonstrationen
6. Datenschutzrechtliche Hürden bei Impfinformationen von Risikopatienten
7. Beurteilung der Coronaausgangsbeschränkungen durch Justizsenator Dr. Behrendt
8. Informationsschreiben an Risikogruppen
9. Vernichtung von Coronaimpfdosen
10. Isolation aller Heimbewohner bei Auftreten eines Coronafalls