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CO2-Steuer endlich abschaffen! Jörg Urban im sächsischen Landtag
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Zur Landtagsdebatte um explodierende Energiepreise und Steuersenkungen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Es reicht uns bei weitem nicht, nur die Mehrwertsteuer auf Energiepreise zu senken, wie die Linken das beantragen. Dafür ist die Krise für Niedriglohn-Bezieher und Rentner viel zu dramatisch. Durch ihre fehlgeleitete Politik hat die Regierung die Preise von Benzin, Heizgas und Strom selbst massiv in die Höhe getrieben.
Deshalb fordern wir in unserem Antrag (7/8512) folgende weitere Maßnahmen:
• Abschaffung der CO2-Steuer
• Kernkraftwerke weiterlaufen lassen und neue Kraftwerke ermöglichen
• Stromsteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren oder ganz abschaffen
• Abschaffung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG)
Die derzeitige Energie- und Klimapolitik in Deutschland gefährdet zunehmend den sozialen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit. Der nationale Sonderweg bei diesem Thema muss beendet werden.“
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
Wenn ihr uns unterstützen wollt, teilt es und/oder hinterlasst einen Kommentar
„Es reicht uns bei weitem nicht, nur die Mehrwertsteuer auf Energiepreise zu senken, wie die Linken das beantragen. Dafür ist die Krise für Niedriglohn-Bezieher und Rentner viel zu dramatisch. Durch ihre fehlgeleitete Politik hat die Regierung die Preise von Benzin, Heizgas und Strom selbst massiv in die Höhe getrieben.
Deshalb fordern wir in unserem Antrag (7/8512) folgende weitere Maßnahmen:
• Abschaffung der CO2-Steuer
• Kernkraftwerke weiterlaufen lassen und neue Kraftwerke ermöglichen
• Stromsteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren oder ganz abschaffen
• Abschaffung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG)
Die derzeitige Energie- und Klimapolitik in Deutschland gefährdet zunehmend den sozialen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit. Der nationale Sonderweg bei diesem Thema muss beendet werden.“
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
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