Sitzung d. Stadtverordnetenversammlung Strausberg 14.12.2023 / 18.00 - 22.00 Uhr - Livestream

ÖFFENTLICHE SITZUNG
Beginn: 18:00 Uhr / Mehrzweckgebäude der Hegermühlen-Grundschule
Ort: Hegermühlenstr. 8, 15344 Strausberg

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom
09.11.2023
4. Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
5. Bericht der Bürgermeisterin und des Ortsvorstehers
6. Beantwortung der Fragen von Stadtverordneten
7. Einwohnerfragestunde (gegen 18:30 Uhr)
8. Bürgerhaushalt der Stadt Strausberg
9. Betriebskostennachzahlung für Waldkita und Hort der bundStift gGmbH für das Kalenderjahr
2022
10. Entbehrlichkeit und Ausschreibung von kommunalen Wohnbaugrundstücken
11. Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung BV-SVV-2020/0188 zur
Entbehrlichkeit eines kommunalen Grundstückes und Vergabe eines Erbbaurechtes (GWP)
12. Entbehrlichkeit und Verkauf eines kommunalen Grundstücks (GWP)
13. Entbehrlichkeit und Verkauf eines kommunalen Grundstücks sowie Erwerb eines Grundstücks
(Schlagmühlenstraße)
14. Entbehrlichkeit und Verkauf eines kommunalen Grundstücks sowie Erwerb eines Grundstücks
(Schlagmühlenteich)
15. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtforst Strausberg
16. Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Stadtforst Strausberg für das
Wirtschaftsjahr 2022
17. Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes Stadtforst Strausberg für das Wirtschaftsjahr
2022
18. Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs Stadtforst Strausberg
19. Verlängerung der Betreiberverträge ab 01.01.2024 für die Kitas "Am See" sowie "Zauberwald" des DRK
20. Erklärung Übernahme des Eigenanteils im Rahmen der Antragstellung Integrationsbudget 2024
21. Verlängerung Betreibervertrag ab 01.01.24 für die Kita "Mühlenwichtel" des JSV Strausberg e.V.
22. Verlängerung des Betreibervertrages ab 01.01.2024 für die Kita "Kinderland" des Vereins für menschliche Hilfe in
Strausberg und Umgebung e. V.
23. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Kommunal-Service Strausberg