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Bundesminister Robert Habeck zum Thema Energiesicherungsgesetz
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EnSiG, ausführlich: Energiesicherungsgesetz. Ein Gesetz aus den 70er Jahren, in Zeiten scheinbar ewig verfügbarer, günstiger fossiler Energieimporte etwas in Vergessenheit geraten, das plötzlich wieder enorm wichtig wird. Weil die Ereignisse der letzten Tage, Wochen, Monate, diese außergewöhnliche Situation, in der die Versorgungssicherheit plötzlich keine Selbstverständlichkeit mehr ist, es notwendig machen, dass wir uns wappnen.
Die Lage am Gasmarkt ist weiter angespannt und wir können auch eine weitere Zuspitzung nicht ausschließen. Also bereiten wir uns vor, auch mit dem EnSiG, das wir heute im Kabinett überarbeitet, nachjustiert haben. Es geht darum, alles zu tun, um auch im kommenden Winter die grundlegende Versorgung aufrecht und die Energiemärkte so lange es geht am Laufen zu halten, trotz hoher Preise und wachsender Risiken. Noch sind wir zum Glück nicht soweit. Auch, weil so viele von Euch mithelfen und ihren Gasverbrauch schon freiwillig reduziert haben. Aber es ist wichtig, dass wir vorausschauen und vorbereitet sind, mit dem ganzen Instrumentenkasten der politischen Handlungsoptionen.
Die Lage am Gasmarkt ist weiter angespannt und wir können auch eine weitere Zuspitzung nicht ausschließen. Also bereiten wir uns vor, auch mit dem EnSiG, das wir heute im Kabinett überarbeitet, nachjustiert haben. Es geht darum, alles zu tun, um auch im kommenden Winter die grundlegende Versorgung aufrecht und die Energiemärkte so lange es geht am Laufen zu halten, trotz hoher Preise und wachsender Risiken. Noch sind wir zum Glück nicht soweit. Auch, weil so viele von Euch mithelfen und ihren Gasverbrauch schon freiwillig reduziert haben. Aber es ist wichtig, dass wir vorausschauen und vorbereitet sind, mit dem ganzen Instrumentenkasten der politischen Handlungsoptionen.
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