86. Sitzung des Deutschen Bundestages

ca. 08:30 Uhr - LIVE - Berlin:
phoenix #bundestagsgespräch mit Patricia Lips (CDU, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und Achim Post (SPD, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

09:00 Uhr - Sitzungseröffnung

09:00 Uhr - Verwaltungsgerichtliche Verfahren im Infrastrukturbereich
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 10. Februar 2023, abschließend mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben. Dazu liegt den Abgeordneten ein Entwurf vor, der im Anschluss der Debatte abgestimmt werden soll.

10:20 Uhr - #Energiepreise
Beratung eines Antrags der Fraktion der CDU/CSU mit Ankündigung von Härtefällenhilfen gegen die hohen Energiepreise.

11:20 Uhr - #Digitalisierung der Energiewende
Die Koalition will den Einbau intelligenter Strommessgeräte schneller voranbringen. Der dazu von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angekündigte Gesetzentwurf „zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende“ wird in erster Lesung beraten.

12:25 Uhr - MINUSMA-Einsatz
Verbundene Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingreichten Antrags, den MINUSMA-Einsatz rasch aber geordnet in diesem Jahr zu beenden.

13:10 Uhr - Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien
Der Bundestag berät über einen Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) gemäß Paragraf 56a der Geschäftsordnung des Bundestages mit dem Titel „Algorithmen in digitalen Medien und ihr Einfluss auf die Meinungsbildung“

13:55 Uhr - Housing-First-Ansatz in der Wohnungslosenhilfe
Der Bundestag berät einen von der Fraktion Die Linke angekündigten Antrag mit dem Titel „Den Housing-First-Ansatz als Bestandteil der Wohnungslosen- und Wohnungsnotfallhilfen etablieren“.

14:40 Uhr - Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur
Der Bundestag befasst sich im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur“. Verlangt wurde die Debatte von der AfD-Fraktion. Mit der einstündigen Aussprache endet die dritte Sitzungswoche des Jahres. Die nächste Plenarsitzung des Bundestages findet voraussichtlich am 1. März statt.

15:45 Uhr - Sitzungsende