Kreistagssitzung 16.12.2021

Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 16.12.2021, um 15:00 Uhr im „Regionalen Berufsbildungszentrum“
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Festlegungen zur Tagesordnung (00:00:00)
2. Einwohnerfragestunde (00:09:50)
3. Aktuelle Stunde (00:20:54)
4. Bericht des Landrats (00:21:01)
5. Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (00:28:34)
6. Vorbereitung der Kommunalwahl 2023 hier: Wahl einer Wahlleiterin (00:29:24)
7. Zustimmung zur Wahl eines Stellvertreters der Kreiswehrführung (00:30:06)
8. Einführung der Schülerbeförderung für die Oberstufenschüler*innen im
Kreis Steinburg sowie für die Vollzeitschüler*innen am rbz steinburg (00:30:43)
9. Unterhaltsreinigung am Sophie-Scholl-Gymnasium ab dem 01.01.2023 (00:31:42)
9.1. Antrag der SPD Kreistagsfraktion Steinburg hier: Haushalt 2022 - Reinigungskräfte an kreiseigenen Schulen
10. Kenntnisnahme zum Wirtschaftsplan 2022 des gemeinsamen
Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der
schleswig-holsteinischen Kreise - Anstalt des öffentlichen Rechts (KOSOZ
AöR) (00:45:21)
11. Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwands und einer
Auszahlung in Höhe von 250.000 € (00:45:40)
12. ÖPNV: Einführung des BonusTickets für Azubis im Kreis Steinburg (00:46:42)
13. Projekt Wasserstoffbetriebene Busse in den Kreisen Dithmarschen und Steinburg (00:47:28)
14. Wirtschaftsstrategie Steinburg (WSS) - Budget zur Umsetzung von
Maßnahmen 2022 bis 2024 (00:54:52)
15. Verstetigung Regionalmarketing Kreis Steinburg (00:55:58)
16. AktivRegion Steinburg - Regionalmanagement (00:57:20)
17. Richtlinie zur Förderung eines kommunalen Netzwerkes zum
nachhaltigem Flächenmanagement (00:58:06)
18. Kreishausneubau: Umbau und Sanierung Landratsamt - HU-Bau (01:13:34)
19. Neufassung der Abfallentsorgungssatzung, Gebührensatzung und
Wertstoffhofsatzung sowie Gebührenkalkulation 2022 (01:19:15)
20. Ertüchtigung der Kläranlage auf der Deponie Ecklak (01:20:19)
21. Bau einer Photovoltaikanlage auf der Deponie Ecklak (01:21:01)
22. Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts zur Umsetzung der Aufgabe "zentrale Qualitätssicherung" gem. § 10 Abs. 1 Schleswig-Holsteinisches Rettungsdienstgesetz (01:21:51)
23. Haushaltsplan der Förderstiftung des Kreises Steinburg für das
Haushaltsjahr 2022 (01:22:48)
24. Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 nach
§ 82 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung 2021 (01:24:50)
25. Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Kreises Steinburg für das Haushaltsjahr 2020 (01:25:08)
26. Antrag der Wählerinitiative Steinburg - WISt
hier: Verfahren zur Ermittlung der Kreisumlage (01:25:50)
27. Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2022 einschließlich
mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2025 und
Beschlussfassung zum Erlass der Haushaltssatzung 2022 (01:34:59) / (02:51:25)
27.1. Änderung zum Stellenplan 2022 (01:36:31)
27.2. Änderung zum Stellenplan 2022 (01:37:39)
27.3. Änderung zum Stellenplan 2022; Schaffung einer zusätzlichen Planstelle im Jugendamt zur Verfolgung von Unterhaltsansprüchen (01:38:36)
27.4. Änderung zum Stellenplan 2022 (01:39:11)
27.5. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Stellenplan (01:39:55)
27.6. Antrag der SPD Steinburg Kreistagsfraktion zur Bestellung eines
hauptamtlichen Radverkehrsbeauftragten (01:42:11)
27.6.1.Antrag der SPD Steinburg Kreistagsfraktion;
Bestellung eines hauptamtlichen Radverkehrsbeauftragten
27.7. Antrag der SPD Kreistagsfraktion Steinburg
hier: Haushalt 2022 - Radweg an der K53 (01:51:22)
27.8. Antrag der SPD- Kreistagsfraktion Steinburg
hier: Haushalt 2022 - Migrationsberatung SH (MBSH) (01:57:51)
ZURÜCKGEZOGEN:
27.9. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Steinburg;
hier: Digitale Bildungskarte im Rahmen von Bildung und Teilhabe
27.10. Antrag der SPD Kreistagsfraktion Steinburg;
hier: Haushalt 2022- Fahrtkosten
ZURÜCKGEZOGEN
27.11. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Ersatzbeschaffung Dienst-PKW (02:20:26)
27.12. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Aufsitzrasenmäher (02:33:43)
27.13. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Grenzweg (02:35:10)
28. Mitteilungen (03:11:44)
29. Einwohnerfragestunde (03:16:41)
Nicht öffentlicher Teil
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung nicht öffentlich beraten:
30. Schweigepflichtentbindungserklärung
31. Mandatierungen zur Begleitung der Vergaben von Busleistungen
32. ÖPNV: Beschluss über eine Corona-Zusatzvereinbarung im Teilnetz Ost
33. Kauf von Grundstücken
34. Wirtschaftsförderungshonorar 2022 bis 2025 der Entwicklungsgesellschaft Westholstein mbH
35. Liquidation der Gesellschaft für Marine Aquakultur mbH
Öffentlicher Teil:
36. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse (03:48:22)