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Demo: Freiheit für Hongkong
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Wir Freie Demokraten und junge Liberale setzen heute ein Zeichen dafür, dass wir an der Seite der Menschen stehen, die für Freiheit und Menschenrechte kämpfen - so wie die Hongkonger jetzt. Wir gedenken aber auch des Massakers vor 31 Jahren auf dem Tiananmen-Platz.
„Die Bundesregierung, die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft dürfen dazu nicht schweigen, wenn Peking internationale Vereinbarungen bricht“, fordert die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg vor der Chinesischen Botschaft in Berlin.
„Das Sicherheitsgesetz ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Der Vertrag, der Hongkong Autonomie gewährt wird, und das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ wird dadurch gebrochen. Es ist nicht die Zeit für warme Worte oder für Ängstlichkeit. Es ist Zeit, Haltung zu zeigen und das Verhalten der chinesischen Regierung und das Sicherheitsgesetz scharf zu verurteilen“, so die JuLi-Chefin Ria Schröder.
„Die Bundesregierung, die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft dürfen dazu nicht schweigen, wenn Peking internationale Vereinbarungen bricht“, fordert die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg vor der Chinesischen Botschaft in Berlin.
„Das Sicherheitsgesetz ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Der Vertrag, der Hongkong Autonomie gewährt wird, und das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ wird dadurch gebrochen. Es ist nicht die Zeit für warme Worte oder für Ängstlichkeit. Es ist Zeit, Haltung zu zeigen und das Verhalten der chinesischen Regierung und das Sicherheitsgesetz scharf zu verurteilen“, so die JuLi-Chefin Ria Schröder.