Untersuchungen von Verstössen von Datenschutzvorschriften durch den EDÖB

Das mit Medienmitteilung vom Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) am 18. Juli 2023 veröffentlichte Merkblatt betreffend die Untersuchung von Verstössen gegen die Datenschutzvorschriften soll einen kurzen Überblick über das Instrument der Untersuchung vermitteln und fasst die ausführlichen Darlegungen des EDÖB zu den Art. 49–53 des in gut zwei Wochen in Kraft tretenden Bundesgesetzes über den Datenschutz (Datenschutzgesetz, DSG; SR 235.1) zusammen. Was sie zu den Untersuchungen des EDÖB sowie den möglichen Massnahmen zu wissen brauchen, hat Ihnen HÄRTING in diesem Webinar kurz zusammengefasst.

Es werden vor allem folgende Themen besprochen:
1. Hintergund
2. Verfahren
a) Verfahrensbeteiligte
b) Vorabklärung
c) Untersuchungsverfahren
d) Massnahmen, die der EDÖB verfügen kann
e) Rechtsmittelverfahren
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