Erinnert ihr euch noch an das „Burkaverbot“ ⁉️

Dieses Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz, wie es korrekt heißt, haben wir während unserer Zeit in der Regierung umgesetzt. Doch was ist nun damit?
Besonders in Wien, z.B. auf der Kärntner Straße oder am Graben, wo laufend Polizeipräsenz herrscht, sieht man dennoch selbst dort regelmäßig vollverschleierte Frauen. Die Polizei greift trotzdem bei ihren Patrouillen sichtlich nicht ein. Warum?
Wird dieses Gesetz, das seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft ist, schlicht und ergreifend nicht exekutiert? 🧐
Dieses Gesetz umfasst ja nicht nur die Vollverschleierung, sondern z. B. auch das Tragen einer Maske aufgrund einer hygienischen Befindlichkeit ohne ärztliches Attest.
Was sagt der Innenminister dazu? Gibt es eventuell sogar einen Erlass von Karner an die Polizeibeamten, das Gesetz einfach zu ignorieren? Noch diese Woche muss er auf meine Fragen endlich die Antworten liefern. Wir sind gespannt!

[hegal]

Allein schon Hr. Steiner ist es wert, wie alle anderen der FPÖ, nur mehr Blau zu wählen!!!

[johannholzreiter]

Bravo hr. Steiner, sie sind ein Mann mit HIRN und Verstand.

[soracech]

Danke Herr Steiner, wie immer sind sie eine Wucht 💙💙💙💙🇦🇹🇦🇹 am 29.9 bitte FPÖ wählen, Dankeschön 💙

[Ga.Wa.]

Sehr gut Herr Steiner, SIE und die FPÖ lassen zum Glück NICHT locker! 🙏👏🤝

[MH-zqgt]

Christoph Steiner ein Top Politiker 💪👍💙💙💙💙💙💙

[glaubdonix]

Steiner bleib so wie Du bist. Alles gut.

[tomalux]

wir können echt stolz sein auf alle unsere fpö politiker! lauter höchst kompetente leute mit gesundem hausverstand!

[sieglindehaberhofer]

Danke Herr Steiner genauso ist es FPÖ für mich oberstes Gebot 😄💙💙💙❤️❤️

[Conser]

Neutralität, direkte demokratie, remigration, EU diktat,
FPÖ - freie patrioten österreich

[elisabethfasina]

Danke für die Erinnerung 👍 man weiß ja nicht mehr, WAS DIE alles versprochen haben 😂nur mehr FPÖ und Volkskanzler Herbert Kickl für unsere Österreich 🇦🇹 💙 🇦🇹

[josefakremser]

Jep Hr. Steiner 👍🏻👍🏻ich kann mich no immer daran erinnern.

[evelyn]

😂😂😂 bleibt unvergessen und solange es nicht aufgearbeitet wird, unverzeilich. Am 29.09 werden wir wählen gehen. Und hoffen, dass es zum Erfolg kommt. Viel Erfolg!

[marinakonig]

Grossartig wie immer! Wenn ich heute auf die Strasse gehe und vermummt bin, werde ich angehalten und vielleicht auch bestraft? Und unsere Gesetze sind eindeutig, Herr Innenminister!!!

[parallel]

Und u n b e d i n g t veröffentlichen. Das ✖️ bei der richtigen Partei. 💙

[poldi]

Ja ich erinnere mich noch die rennen noch immer mit den Fetzen herum

[alexandereder]

Wir vergessen nichts nur noch FPÖ mit dem neuen Volkskantzler Kickl 😂

[VeronikaDiensthuber]

Super Hr Steiner danke...de drahn se wia WETTAGICKERL!!!

[j.pi]

Die lustigkeit an der sache, frauen flüchten angeblich wegen diesen Dingen hier her, und wir erlauben es hier, damit sie hier quasi wieder gezwungen werden diese dinge zu tragen...

[jakobloffl]

Hochwasser boote und ab damit der geht angeblich bis zum schwarzen Meer

[lord]

Herr Steiner ist ein guter Politiker, sollte in einer etwaigen Regierungsbeteiligung einen Ministerposten bekommen