Stimmrecht für Ausländer? | DIESES Mal ist die Schweiz Vorbild!

▼ In aller Kürze ▼
In Wien (Ö) oder Schleswig-Holstein (D) hätten Ausländerinnen und Ausländer schon längst demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten. Doch weshalb ist es in Österreich und Deutschland momentan nicht möglich, auf Länder- oder Gemeinde-Ebene ein Ausländer-Stimmrecht einzuführen? Und weshalb in der Schweiz schon und wo überall dürfen Nicht-Staatsbürger an der Demokratie teilnehmen? Die Antworten im Video!

▼ Soziale Medien ▼

♪ ♫ MUSIK ♪ ♫

► ► weitere Informationen und Quellen

Teilnahme von Ausländern an Volksabstimmungen («Wissenschaftliche Dienste, Deutscher Bundestag»)
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Kein Wahlrecht für Ausländer («Wiener Zeitung»)
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Homogenitätsprinzip («RechtEasy»)
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Panorama der politischen Rechte von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz («Eidgenössische Migrationskommission»)
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25 Jahre Vertrag von Maastricht: Grundstein für die EU («Bundeszentrale für politische Bildung»)
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Türkei-Referendum: Mit einem knappen Sieg zur absoluten Macht («Kurier»)
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Geburtsstunde des Frauenwahlrechts («Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg»)
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Frauen wählet! - 100 Jahre Frauenwahlrecht («Österreichische Nationalbibliothek»)
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Frauenstimmrecht, Geschichte («CH2021»)
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[FirstnameLastname-peky]

Ich weiss nicht, diese videos sind einfach genial. Der Feine mix an Dialekt, Wissen, kleinen Portionen Witz und Deutschsprachig Länderübergreifendem Inhalt ist einfach herrlich. Habs jetzt schon mehrmals gesagt aber bin ganz begeistert, super Channel zwischen deinen Schultern ist was sympathisch!

[cybermobbing]

Gemeindeebende ist in Ordnung. Aber in der Schweiz kommen mit den Rechten auch die Pflichten. Es geht meiner Erachtens nicht, dass ein Ausländer in den Genuss der Privelegien „Stimm- und Wahlrecht“ kommt, aber von den Pflichten „Militärdienst“ ausgeschlossen bleibt. Für mich kommt es deshalb auf Bundesebene nicht in Frage.

[Berkut-]

Leider hast du den Grund nicht erwähnt warum in der schweiz das Frauenstimmrecht so spät abgestummen wurde. In der Schweiz war bis in den 70ern das stimmrecht und bestimmte bürgerrechte mit dem Dienstleisten in der Armee aneinander gekoppelt(was übrigens auch der grund für das freiwillige dienstleisten der Frau seit den 70er das quasi ein Kompromiss war) In der schweiz war bis dahin die Devise: wenn du das privileg willst zu wählen sollst du auch dazu bereit sein das leben für dein land zu geben in form von Armee dienst oder später luftschutz/zivilschutz oder dienst in einer Freiwilligen-Feuerwehr. Und wie du im video erwähnt hast brauchst du eine 2/3mehrheit um änderungen in der Verfassung anzubrigen. Übrigens war auch die Diskussion vorallem in den ländlichen gegenden von den frauen das man sich das in der Stadt vielleicht leisten kann, leider aber nicht auf dem land mit hof und tieren das Frau und Mann des Hofes eine dienstzeit von damals 19jährig bis 60jährig in der armee zu leisten mit regelmässigen WK an mehreren wochen Abwesenheit ohne EO wie heute sondern nur mit Sold. Mit blick auf diese Thematik zusammen mit dem Türkei beispiel find ich mitbestimmungen auf gemeinde ebene okey, alles was aber darüber geht sollten rechte auch mit pflichten beglichen werden. Zb armee dienst und/oder feuerwehr oder sozialdienst. Es ist wie im sozialwesen... Ich muss auch Steuern bezahlen, wenn ich dann arbeitslos werde hab ich das recht auf arbeitslosen geld... Dort sogar noch mit der zusätzlichen pflicht bewerbungen zuvschreiben.... Also doppelte pflicht für das recht.

[NKDuisburg]

Hab noch nie viel über das Thema nachgedacht. Es müsste eine langer Aufenthalt nachgewiesen werden und zur Probe vorerst bei Kommunalwahlen durchgeführt werden. Sehe es aber nicht als eine der drängenden Fragen unserer Zeit.

[tobiwan]

Deutschland hat sowohl aktives als auch passives Wahlrecht für EU-Ausländer auf kommunaler Ebene. Es gibt ja m.w. sogar im eher ausländerunfreundlichen Mecklenburg-Vorpommern auch einen dänischen Oberbürgermeister.

[aravinz_hd]

Gemeinde: JA
Kanton: eher JA
Bund: NEIN

[montidontti]

Ich denke, es darf nur Abstimmen und Wählen, wer die Schweizer Staatsbürgerschaft hat. So wie in Deutschland und Österreich. Es ist schliesslich unser und nicht deren Land.

[coldkascht]

Würde wohl auch gegen eine Öffnung des Wahlrechts/Stimmrecht auf Bundesebene stimmen. Auf Gemeindeebene ist es bestimmt ganz sinnvoll. Das gründet wohl darauf, dass die Schweiz und Ausländer sich einander anpassen müssen. Und wenn man, das Land ändern will muss man sich halt erst selbst integrieren. Über grad der Integration, sagt die Anzahl wohnhaften Jahre zum teil nichts aus. Es gibt Menschen die nach 15 Jahren, noch keine Landessprache gelernt haben. Und dann wieder welche, die sind nach 3 Jahren mehr in unserem Bünzlitum aufgegangen als jeder Ueli. Möglichkeiten schaffen Veränderung und Kontrolle Sicherheit.

[animus]

Ausländern Wahlrecht zu geben basiert ja irgendwie auf der Annahme das sie andere Bedürfnisse haben (kulturell etc.) und da sehe ich Konfliktpotential. diesen Konflikt könnte falls notwendig auf Bundesebene zu Gunsten des Staatsvolkes klären aber dann kann man es ja gleich lassen. ich bin eher für starke grenzen und sinnvolle Migration (die man bürokratisch und strukturell bewältigen kann und auch den Kontext der Menschen beachten so dass es einen Zuwachs an Fairness gibt). Klasse Video ! und der Schweizer Akzent ist immer wieder schön xD

[georgkleeb]

Ich denke die Wahlmöglichkeit sollte der Schweizer Bevölkerung vorbehalten sein.
Ein jeder hat die Möglichkeit sich Einbürgergen zu lassen und damit die Wahl zu besuchen.
Die muss jeder selber entscheiden ob er das machen will die Einbürgerung.

[sailefrodingston]

Ich finde es richtig, dass sich das Mitbestimmungsrecht auf die Kommunen beschränkt. Aber auch richtig, dieses auf jener Ebene einzuführen. Auf Bundes- & Landesebene sehe ich das anders.

Allerdings muss man auch sagen, dass bei uns (BRD) auch ergänzen, dass es sehr viele (auch der angesprochenen Reís-Erdoğan-Fans) ohnehin die Deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Und ergänzend die Ihre, um ihren Landsgenossen den großen Dienst zu erweisen, Erdoğan wieder und wieder neuen Rückhalt aus dem Ausland zu gewähren.

Meines Erachtens ist es notwendig, nur eine Staatsbürgerschaft (außer in ganz bestimmten Übergangskonstellationen) zuzulassen. Wer sich für die Bundesdeutsche Staatsbürgerschaft entscheidet, hat auch ausschließlich Bundesdeutscher zu sein. Das beliebteste Gegenargument an dieser Stelle ist stets, man habe halt unterschiedliche Wurzeln und man würde ja einen Teil von sich abgeben usw. Letztendlich hat es jedoch erheblich mehr Gewicht insbesondere anzumerken, dass dadurch in mehreren Staaten ein Mitbestimmungsrecht gewährt wird. Und wonach entscheidet sich, nach wie vielen Staatsbürgerschaften Schluss ist? Meines Erachtens sollte mit Eintritt der Volljährigkeit jeder bundesdeutsche Staatsbürger entscheiden, ob er seine Bundesdeutsche Staatsbürgerschaft oder etwaige andere Staatsbürgerschaften behalten möchte.

[firimar]

Auf Kommunalebene gibt es in Deutschland Migrationsräte, die nur von denen gewählt werden können, die nicht (nur) den deutschen Pass haben. Diese Migrationsräte bestimmen auf kommunaler Ebene bei _Ausländerangelegenheiten_ mit (ähnlich wie ein Ältestenrat bei Themen für Senioren oder der Kulturausschuss bei kulturellen Angelegenheiten). Insofern gibt es deutschlandweit ein "passives" Stimmrecht für Ausländer.
Ansonsten bin ich klar der Meinung, dass jene, die nicht den deutschen Pass haben auf Bundes/Landesebene kein Mitbestimmungsrecht bekommen sollten. Auf kommunaler Ebene ist das wieder was anderes, wobei ich persönlich da eher gegen bin, wenn ich mir mein Bundesland (btw NRW) ansehe wo es de facto autonome Zonen gibt, die von arabischen Clans "kontrolliert" werden.

PS: Um den Eindruck vorweg zu nehmen. Bin kein Bernd Höcke oder so, sondern Mitglied der Grünen, falls iwi der Eindruck von Rechtspopulismus aufkommt oder so :P
Hab btw heute Abend deinen Kanal entdeckt und zappe mich n bisschen durch die Videos die mich interessieren ^^ Schön mehr oder weniger aus erster Hand zu erfahren, was in der Schweiz abgeht bzw. aus schweizerisches Sicht Deutschland zu sehen ^^

[patrickmueller]

Hoi Zeidgenosse,

Ist alles schön und gut - gibt es denn noch einen guten Grund sich um den Schweizer Pass zu bemühen?

Gruss,
Patrick

[robink.]

Wenn man das Wahlrecht an die Staatsbürgerschaft bindet, sollte auch die Einbürgerung kostenfrei sein. Niemand sollte für sein Wahlrecht bezahlen müssen.

[daniandreli]

Auf Gemeindeebene bin ich sofort dafür.
Aber nicht kollektiv alle, sondern nur diejenigen, die bestimmte Kriterien erfüllen.
In kleinen Gemeinden ist es technisch möglich, das Stimm- und Wahlrecht (aktiv ev. au passiv) einzelnen Personen durch die Bürger zu geben.
Für mich steht bspw. nichts dagegen, einen früheren Drogenhändler (da soll kein Vorurteil sondern ein Beispiel sein), der sich heute im Fussballklub engagiert, dass Stimm- und Wahlrecht zu geben.
Ich denke, dass das in meiner kleinen, konservativen Gemeinde mehrheitsfähig ist.

[jungalfi]

Ich lebe in Deutschland mag deine Videos sehr gerne. Ich habe sehr viele Cousins und Cousinen die in der Schweiz Leben. Ich bekomme durch deine videos ein positivers Bild von der Schweiz

[ANOther-jhlw]

Ich bin Ausländer - also in dem Land, in dem ich seit über 10 Jahren lebe - und bin strickt gegen das Ausländerwahlrecht.
Ich hätte längst die Voraussetzungen, die Staatsbürgerschaft meines Gastlandes zu erwerben. Ich habe diese Möglichkeit aus einer bewussten Entscheidung heraus nicht wahrgenommen und darf folglich nicht an Bundes- oder Landeswahlen teilnehmen. Es ist eine freie Entscheidung und verstößt damit nicht ansatzweise gegen Menschenrechte.

[GamingFastM]

Wer in der Schweiz wohnhaft ist und Steuern zahlt, sollte auch auf nationaler Ebene einschränkungslos mitbestimmen können.

[morrow]

Ich erinner mich, dass ich auf Gemeindebene als Ausländer bereits Stimmrecht hatte in BW

[samuelbreu]

Sali, mag deinen Kanal sehr aber bin in dieser Angelegenheit anderer Meinung. Entweder ist man hier so sehr zuhause, dass man sich einbürgern lässt und die damit verknüpften Rechte und Pflichten, wie bspw. das Wahl/Stimm- Recht erhält, oder man ist einfach "nur" Gast. Als Gast in einem Hotel kann ich auch nicht mitentscheiden, welcher Bewerber nun als Koch eingestellt wird oder nicht, sondern muss hoffen, dass das Hotel, welches ich mir ausgesucht habe, einen fähigen Koch eingestellt hat. Würde ich bspw. nach Deutschland auswandern, käme es mir als letztes in den Sinn, dass ich etwas wie Wahl- und Stimmrecht allein durch meine Anschrift erhalte. Finde das ehrlich gesagt extrem anmassend.