Nach Attentat in Solingen: Landrätin über Probleme bei Abschiebungen | ZDFheute live

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte nach Bulgarien, in sein Ersteinreiseland, ausgewiesen werden sollen. Bulgarien habe der Rückführung sehr schnell zugestimmt, berichtete Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Ein erster Versuch, den Mann zurückzuschicken, scheiterte am 3. Juni 2023. Die Behörden trafen ihn in seiner Unterkunft in Paderborn nicht an. Normalerweise müssten dann weitere Versuche folgen, zu denen es aber offenbar nicht kam. Die Ausweise-Frist verstrich.

Wie das passieren kann, schildert die Landrätin des Kreises Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz Bettina Dickes: “Die Flüchtlinge wissen, wann die akuten zwei bis drei Wochen sind. Dann sind sie meistens nicht in ihren Unterkünften, sondern bei Freunden und dort finden wir sie nicht.”

Aber auch innerhalb der Flüchtlingsunterkunft kommt es zu Problemen bei Abschiebungen: "Wenn in der Unterkunft mehrere Menschen leben, dürfen wir nicht einfach an anderen Türen klopfen und in die Zimmer gehen. Im Prinzip könnte er schon ins Nachbarzimmer gehen und dann kommen wir nicht mehr dran”, so die Landrätin im Gespräch mit ZDFheute live-Moderatorin Alica Jung.

-----
Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren.

Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen.

#Solingen #Anschlag #Ausländerbehörde

[ZDFheute]

Wir haben die Kommentarfunktion für weitere Kommentare deaktiviert. Auf unserem Kanal findet ihr unsere tagesaktuellen Beiträge. Schaut dort gerne vorbei und diskutiert weiter mit!

[enemanozzle]

Die Aussage "Abschiebungen fast ausgeschlossen" mag für Deutschland gelten - für andere Länder bekanntermaßen nicht.

[gewuerzkoenich]

Wir können gefühlt jedes Gesetz ändern, wenn es nicht mehr zeitgemäss erscheint. Aber das Asylrecht scheint unantastbar zu sein.

[stevenvandemsky]

Wer als Asylbewerber abgelehnt wird und ausreisepflichtig ist, sollte auch keine Leistungen des Staates (Asylbewerberleistungen bzw. Bürgergeld) mehr erhalten. Das Problem wäre im nu gelöst…

[erstermaat]

Schutzstatus muss erlöschen wenn der Schutzsuchende freiwillig wieder in seine Heimat reist. Alles andere ist absurd und praktisch nicht zu rechtfertigen.

[sherluk_homs]

Unglaublich. Menschen aus nicht-EU-Ländern, die einen hohen Bildungsabschluss haben, bereits im Ausland Deutsch lernen und nach Deutschland kommen möchten, um sich hier ein Leben aufzubauen, haben es unglaublich schwierig das überhaupt zu bewerkstelligen.

Monatelange Visa-Verfahren mit wenig Flexibilität und hohen Anforderungen in Kombination mit Willkür darüber wer kommen kann und wer nicht. Selbst wenn alle Anforderungen erfüllt sind.
Wenn sie es schaffen, braucht es mehrfache Visa- und Aufenthaltstitelverlängerungen, die mit Existenzangst verbunden sind, bis sie endlich einen unbefristeten bekommen.

Währenddessen ist es dem Land nicht möglich ausreisepflichtige Personen abzuschieben, die nichts zur Gesellschaft beizutragen haben, sobald sie sich nicht im eigenen Zimmer der Unterkunft aufhalten. Diese Personen können dann sogar nach Syrien reisen, um Familie zu Besuchen und wieder herkommen.

[iljamoromet]

Wenn die in die Heimat in den Urlaub fahren, dann kann man sie auch ausweisen in die Heimat . Der Wille auszuweisen ist in der Regierung nicht vorhanden, dass ist das Problem.

[Maya-xxxk]

Bei solchen Regeln wird jeder hierher kommen und bleiben. Es ist so einfach. Unfassbar

[andreasombrey]

Respekt, dass die Landrätin so klare Worte findet und Kritik äußert. Nicht leicht, den Schwachsinn der Bundes- und Landespolitik umzusetzen.

[veggiejulia]

Diese Probleme mit den Abschiebungen haben wir doch schon seit 2015, deshalb haben sich doch die Zustände so sehr verschlimmert

[Katinka]

Wer seine Identität verschleiert, hat keine guten Intentionen.

[kleinefluchten-kurztrips]

Die Menschen haben keine Pässe und werden von den Heimatländer nicht genommen. Warum nehmen wir eigentlich Leute ohne Pässe oder andere Identitätsnachweise auf?

[berndstricker]

Warum schafft es Dänemark (keine Einreise und sofortige Abschiebung) aber unsere Politiker ignorieren dies durch Ihre Vielfalt-Debatten.

[peter]

Wir sind verloren. Ich möchte mir noch gar nicht vorstellen wie es in 5 - 10 Jahren in Deutschland sein wird.

[mAh]

Meine Mutter ist Lehrerin an einer Grundschule. Sie hat in ihrer neuen 1. Klasse von insgesamt 30 Schülern wenn es hoch kommt 5 die deutsch sprechen können. Das geht schon ewig so... Irgendwas läuft hier schon sehr lange schief.

[aldarmureldrik]

Nicht das Waffengesetz sondern das Abschiebegesetz muss geändert werden.😊

[Canavolx]

Ich höre nur: sollten, wollten, hätten können, könnte, müssen härter durchgreifen, es wird sich leider nichts ändern

[frcerf]

Wir sind vor 25 Jahren als Spätaussiedler nach DE gekommen. Neben der Unterkunft für Aussiedler gab es ein Heim für Asylsuchende. Dieses Heim war eingezäunt !!!. Das ist heute unvorstellbar. Es saßen 2 bewaffnete Männer am Ein/ Ausgang und haben alle Ein/ Ausgänge getrackt. Und nun?! “Flüchtlinge wissen, dass es sich um 2 kritische Wochen handelt und fahren einfach weg zu Freunden.”

Ich liebe DE, bzw. liebte das DE was mich mal aufgenommen hat, Bildung gegeben hat und viele Möglichkeiten geboten hat, aber was jetzt hier abgeht, das ist ein Abgrund.

[macster]

Sehr geile Aussage: "gerade Syrer in D verbringen ihren Urlaub gern in ihrer Heimat"😂😂😂

[thorbenmeyer]

Menschenunwürdig ist die Situation auch für die eigenen Bürger 😐