Volksentscheide - zum Scheitern verurteilt?

Wünscht ihr euch, politisch stärker beteiligt zu werden? Und das nicht nur alle paar Jahre bei einer Wahl? Die Möglichkeit gibt es - zumindest theoretisch: Volksentscheide. In diesem Video zeigen wir euch, wie diese Abstimmungen funktionieren, wie viele tatsächlich stattfinden, und: ob Volksentscheide nicht von vornherein zum Scheitern verurteilt sind.

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0:40 Wie funktionieren Volksabstimmungen?
2:00 Boom bei Volksabstimmungen?
2:55 Volksabstimmungen in den Bundesländern
3:52 Wie erfolgreich sind die Abstimmungen?
4:47 Die beliebtesten Themen
5:54 Direkte Demokratie in der Schweiz

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Quellen:

Artikel mit pro und contra zu Volksentscheiden:

Moderation: Philip Strunk
Kamera & Ton: Patrik Hochnadel
Redaktion: Fabian Buß, Pauline Spitzer, Simon Gödert, Jan Philipp Thomeczek
Art Direction & Motion Design: David van Stephold
Schnitt: Leon Schardt
Social Media: Lucia Möllenbruck

Soundtrack:
SXTN - Schule
Lord Folter - Heisser Schnee (feat. Dienst & Schulter)
Tyler, The Creator - Boredom

#volksentscheid

#zweifelsfrei gehört zu #funk.

[cansen]

Würde mir wünschen, dass es so abläuft wie in der Schweiz.

[odosbore]

Ich würde ein Wahlsystem wie in der Schweiz großartig finden so müsste man sich nicht nur auf Parteien verlassen die möglicherweise die eigenen Interessen durchzusetzen wollen nach der Wahl und das Volk könnte für sich selbst viel gutes tun.

Bester YouTube Kanal 😊

[DuHorst]

Wir sollten uns am Schweizer Wahlsystem orientieren. Dort haben die Parteien weniger Bedeutung und der Konsens spielt eine wichtige Rolle. Radikale Forderungen wandern in den Papierkorb.

[Flummiification]

es hat eine gewisse Kontrollfunktion, wenn man sich nicht nur alle vier Jahre mit den Wählern auseinandersetzen muss

[immanuelmarx]

Nach den Erfahrungen in der Weimarer Republik und dem Nationalsozialismus wurden in Deutschland Volksentscheide eingeschränkt. In Europa fällt auf, dass gerade antidemokratische Strömungen direkte Demokratie fordern – bei Volksentscheiden entscheidet bei der Mehrheit nicht das Faktenwissen, sondern die beste emotionale Ansprache. Hat man beim Brexit beispielsweise sehr gut sehen können. Ich halte Mitbestimmung für wichtig, muss aber nach Jahrzehnten der Beschäftigung mit Politik feststellen, dass ich wenig Vertrauen in die Bevölkerung habe.
Nachtrag: Vielen Dank für das Lied "Schule" von SXTN!

[cewer]

Ich bin ein Anhänger der repräsentativen Demokratie. D.h. wir wählen Politiker, die sich ausgiebig mit der Materie beschäftigen können. Man mag die Verteilung nicht schön finden, aber es ist das Ergebnis einer Wahl. Volksenscheide sind dagegen ein Einfallstor für den Populismus.

[CinemaStrikesBack]

Einfach darüber abstimmen, ob Volksentscheide wirklich zum Scheitern verurteilt sind 🤓

[leetogo]

Wie hoch die Teilnahmequote in der Schweiz so durchschnittlich ist wäre mal noch interessant gewesen.

[solideshalbwissen]

Ich habe gelernt: Der Begriff "Bienenbegehren" existiert. Was nicht ungeil ist.

[luziferiii]

Auf Landes- und EU-Ebene wäre mehr direkte Demokratie erfreulich, auf Bundes-Ebene eher gefährlich
(EU-Ebene hauptsächlich, um Hinterzimmer-Geschacher und Lobbyeinfluss zuvorzukommen, an die Öffentlichkeit zu zerren, und um das Bürokratie Monster EU mal ein wenig zu demokratisieren, bzw. zwischen EU Staaten und der Bevölkerung herzustellen)

[MasterT-]

Ich bin grundsätzlich dafür.

Allerdings sehe ich das Problem darin, dass die wenigsten Menschen sich intensiv mit Politik beschäftigen.

Anstatt eine Entscheidung zu treffen, nachdem man alle Pro und Contra Argumente gehört hat und dann die (für einen selbst) beste Entscheidung zu treffen...
Lassen sich die meisten doch eher von Politikern, Medien oder Bildern in sozialen Netzwerken beeinflussen.

Das zeigt ja auch unsere Wahlbeteiligung.
Obwohl wir unzählige kleinparteien haben und man problemlos weitere gründen könnte, ist unsere Wahlbeteiligung extrem niedrig.

Und das, obwohl es einen Wahlomat und ähnliche Seiten gibt und man sich nicht einmal durch alle Parteiprogramme lesen müsste, sondern nur durch die, welche sowieso schon viel Übereinstimmung mit der eigenen Meinung haben.

Und wenn die Leute das nicht einmal alle paar Jahre schaffen, dann wird es noch häufiger erst Recht nicht passieren.

Am Ende gewinnt die Entscheidung, wo es die beste Werbeaktion auf social Media gibt. Ohne dass die Leute wissen, was sie mit ihrer Stimme anrichten können.

Beim aktuellen System sorgen immerhin Koalitionen und Opposition, dafür das bestimmte Entscheidungen, keine Mehrheit finden. Denn den politischen Gegner zu überzeugen, ist deutlich schwerer. Insbesondere dann, wenn er selbst politisch besser informiert ist als die meisten Bürger.

[Masanumi]

Ich bin Halbitalienerin und wähle immer noch in Italien. Bei Volksentscheiden beschäftigt und informiert man sich automatisch mehr mit Politik, weil man keinen Schwachsinn ankreuzen will.

[maxmustermann]

Direkte Demokratie, indem ein Teil des Haushalts auf dem Wahlzettel entschieden wird.

(Weitere Einschränkungen und Bedingungen möglich, nur ein prinzipieller Denkanstoß)

[romanski]

Ich bin für liquid democracy in Kombination mit einer gewichteten Borda-Wahl.

[lolplolp]

Ich habe irgendwie nicht ganz verstanden, ob Volksentscheide bindend für die Regierung sind

[rhein-sieg-kreis]

Die im Video genannten Beispiele halte ich dann doch eher für “kleine Themen“, die sind mir relativ wumpe. Wo es zwingend bindende Volksentscheide geben muss sind die “großen Fragen“ á la “Wollen wir die EU?“, “Wollen wir die Ukraine unterstützen?“, “Wollen wir präventive Überwachung?“, “Wollen wir die Atomkraft?“, “Wollen wir alle Migranten mit einem Pass ausstatten?“, “Wollen wir den ÖR?“, etc.. Repräsentativer, als jeden einzelnen zu fragen, kann es nicht werden und das sollte bei Entscheidungen, die die Grundrichtung der Politik bestimmen, der Standard sein. Natürlich sind die Fragen genauer zu präzisieren. Am besten stimmt der Bürger zu einem Thema direkt über eine Auswahl an Gesetzesentwürfen ab.

[flodo]

Alleine für Tyler, The Creator im Hintergrund kriegt ihr ein Abo :)

[ThatneJawn]

Ich bin kein Fan von Volksentscheiden. Die sind mir viel zu populismusanfällig und zu leicht zu manipulieren, zum Beispiel durch geschicktes Timing.

Beispiel: eine Abstimmung über die Herabsetzung der Strafmündigkeit hätte heute eine deutlich höhere Chance auf Erfolg als letzten Monat.
Zudem können sehr viel präzisere Unwahrheiten zu einzelnen Themen verbreitet werden als zu ganzen Wahlprogrammen, auch davon profitieren Populisten- siehe Brexit.

Am Beispiel der Schweiz würde ich außerdem argumentieren, dass sowieso nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung tatsächlich abstimmt.

[MrJeffersondarcy]

So eine gepflegte Wahlmonarchie fände ich ganz okay.

[davidschmitt]

Dass es so wenig erfolgreiche Volksentscheide gibt, liegt auch daran, dass sie mit einer Ausnahme nicht auf Bundesebene also länderübergreifend zugelassen sind. Die CDU/CSU blockiert seit Jahren eine Einführung auf Bundesebene, man hat 3 Mal dagegen gestimmt, egal von welcher Partei der Vorschlag kam oder unterstützt wurde.