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Kompromiss bei Grundrente
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Die Einigung bei der Grundrente werten führende Koalitionspolitiker als gutes Zeichen für die Fortsetzung der Großen Koalition. Allerdings gibt es auch kritische Stimmen - in den eigenen Reihen wie auch bei der Opposition.
Der Kompromiss der Koalitionsspitzen bei der geplanten Grundrente wird in Union und SPD überwiegend begrüßt, vereinzelt aber auch kritisiert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lobte ihn als gute Lösung. "Wir haben eine Grundrente, die ihren Namen auch verdient", sagte der SPD-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Ihm sei es besonders wichtig gewesen, bedürftige Menschen nicht abzuschrecken und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
Die Einigung ist nach Heils Ansicht auch ein Beleg für die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition . "Wenn die Regierung das bewegt, was die Menschen bewegt, dann soll sie auch weiterarbeiten." Für eine Bilanz der Regierung sei es noch zu früh, der Kompromiss sei aber ein "großer Schritt" gewesen.
Am Sonntag hatten die Spitzen von SPD und Union stundenlang an dem Kompromiss verhandelt. Mit der Grundrente sollen Rentner ab 2021 einen Zuschlag bekommen, die 35 Beitragsjahre haben und deren Beitragsleistung unter 80 Prozent, aber über 30 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt. Geplant ist eine umfassende Einkommensprüfung.
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Der Kompromiss der Koalitionsspitzen bei der geplanten Grundrente wird in Union und SPD überwiegend begrüßt, vereinzelt aber auch kritisiert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lobte ihn als gute Lösung. "Wir haben eine Grundrente, die ihren Namen auch verdient", sagte der SPD-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Ihm sei es besonders wichtig gewesen, bedürftige Menschen nicht abzuschrecken und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
Die Einigung ist nach Heils Ansicht auch ein Beleg für die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition . "Wenn die Regierung das bewegt, was die Menschen bewegt, dann soll sie auch weiterarbeiten." Für eine Bilanz der Regierung sei es noch zu früh, der Kompromiss sei aber ein "großer Schritt" gewesen.
Am Sonntag hatten die Spitzen von SPD und Union stundenlang an dem Kompromiss verhandelt. Mit der Grundrente sollen Rentner ab 2021 einen Zuschlag bekommen, die 35 Beitragsjahre haben und deren Beitragsleistung unter 80 Prozent, aber über 30 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt. Geplant ist eine umfassende Einkommensprüfung.
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