tagesthemen 22:15 Uhr, 05.07.2023

Themen der Sendung: Bundesverfassungsgericht stoppt mit Eilantrag geplante Abstimmung über das Heizungsgesetz, Haushaltsentwurf verabschiedet: Streit in der Ampel geht trotzdem weiter, Die Meinung, Angriffskrieg gegen die Ukraine: Angespannte Lage am Atomkraftwerk Saporischja, Zwischenbericht zur Menschenrechtslage im Iran nach regierungskritischen Protesten, Das Für und Wider von Gentechnik in der Landwirtschaft, Weitere Nachrichten im Überblick, #mittendrin aus Hannover: DDR-Museum unterm Hammer, Das Wetter

Hinweis: Der Beitrag zum Thema „Tour de France“ darf aus rechtlichen Gründen hier nicht gezeigt werden.

[gamuss]

Es ist richtig das die Abgeordneten mehr Zeit bekommen über das Gesetz sich richtig zu informieren. Das kann nicht von Nachteil sein!

[hansdampf]

Die iranischen Frauen sind extrem mutig und müssen viel Leid erfahren. Ich hoffe sie können den Iran verändern.

[Omg-vibm]

Jemand mit einem Jahresgehalt von 299.999 Euro Jahreseinkommen bekommen Elterngeld. Das zu streichen bzw. abzusenken ist keine Strafe. Ich finde es ist eher die Frage warum die Grenze so hoch liegt.

[nigirimeshi]

Lol die Meinung von der werten Frau wird natürlich von Ihrer eigenen Lage und Ihrem Umfeld beeinflusst. Wer hat denn bitte 150k zu versteuerndes Ek im Jahr? Die Damen und Herren werden das schon schaffen und die Gleichstellung im allgemeinen wird durch nicht beeinflusst. Hingegen das Elterngeld für normale Familien zu kürzen, die darauf angewiesen sind, sehr wohl. Wenn man was für die Gleichstellung tun will, dann muss man ans Ehegattensplitting ran, aber das wagt ja keiner...

[hansdampf]

Macht mal die Hitzetemperaturen in blau, die Klimaleugner bekommen sonst Angst

[hansfrans]

DDR Museum wird geschlossen und alles versteigert. Echt schade. Ich als Wessi wusste gar nicht das es so ein Museum gibt. Sowas muss doch erhalten werden. Das ist / war ein teil deutscher Geschichte .... Sehr sehr schade

[Mister_Garrak]

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Am Ende stimmt die CDU dem Heizungsgesetz doch noch zu.🤦‍♂️
Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann hat nicht gegen das Heizungsgesetz geklagt, er wollte nur mehr Zeit für die Beratungen im Bundestag bekommen.
Das Gesetz geht dann nächste Woche in einer Sondersitzung durch.🤷

[Mister_Garrak]

Warum hat nur ein einzelner aus der CDU geklagt? War es den anderen zu heiß oder wollte Merz seinen zukünftigen Koalitionspartner nicht zu sehr ärgern?😀
Mal schauen ob Heilmann noch in der CDU bleiben darf…😀

[og_bildungsfern]

die bots sind heute wieder anders unterwegs 💀

[scifino]

Poly hat heute in Bremen einige Bäume flachgelegt.

[HabertRobuck]

8:00 die Alde fordert übrigens auch die Rente ab 70 und 1, 5 Millionen Fachkräfte pro Jahr 😂

[eichenau]

So ein Gesetz kann man nicht durchpeitschen. Das ist schlechter Stil

[elkefaber]

Hat Habeck keine Graichens im Verfassungsgericht?

[susannabonke]

Chips Streit: sour cream oder hot chili?

[Steppenvvolf]

27:48 Dieses Museum erweckt den Eindruck, als wären die Konsum - und HO- Läden wirklich so proppevoll gewesen!
Größer war das Angebot, als ab Ende der 60iger Jahre immer mehr Kaufhallen (Supermärkte) eröffneten - allerdings nur in größeren Städten!
Das Angebot insgesamt bezog sich jedoch trotzdem nur auf Lebens - und Genussmittel - mit heutigen Supermärkten kein Vergleich!
*Preisbeispiele: Butter 250g=2, 50 DDR-Mark ; 250g Kaffee(Rondo) 8, 75 DDR-Mark; ein kleines Brötchen 0, 05 DDR-Mark; 1 "Dreipfundbrot"=1, 04 DDR-Mark; falls mal zu haben: 1 Dose Ananas 12, 50 DDR-Mark;
Meine 3-Zimmerwohnug-Platte/warm (Warm/kalt Wasser incl.) 89 DDR-Mark; Strom: 1 kwh=0, 08 DDR-Mark; 1 l Benzin= 1, 50DDR-Mark.
Diese Preise - voll subventioniert - galten bis zur Wende und waren mit ein Grund für den finanziellen Ruin der DDR - da z.B. Brot&Brötchen fast "nichts kosteten", wurde viel an Tiere verfüttert (Schweine, Kaninchen usw.).

[minisilverbullet]

Die Schuldenquote der Welt beträgt also über 300 %.
Da erblasst sogar Japan mit seinen 236 % Staatsschuldenquote.

[Michael-kxio]

Schwarze 0 oder keine Schulden zu machen, bedeutet auch keine Investitionen zu tätigen aus denen Fortschritt hätte entstehen können....

[minisilverbullet]

Wer kann eine Sondersitzung des Bundestages beantragen?

Das steht in Artikel 39 des Grundgesetzes: Danach muss der Präsident des Bundestages eine solche Sitzung einberufen, wenn ein Drittel des deutschen Bundestages, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler dies verlangen. Auch der Bundestagspräsident selbst kann eine solche Sitzung ansetzen.

Alles klar?

[dezembertraditionen]

Von wem wird eigentlich der Verfassungsschutz beobachtet? USA?

[tillskiste]

Der Russe steht vor der Tür, die Infrastruktur bricht zusammen, Massenverelendung greift um sich, beim Nachbarn brennen die Städte, keine Ausnahmesituation?