AMPEL IM DAUERSTREIT: Wirtschaft fordert Impulse - Lindner kontert Kanzler Scholz | WELT Thema

AMPEL IM DAUERSTREIT: Wirtschaft fordert Impulse - Lindner kontert Kanzler Scholz | WELT Thema

Die Ampelkoalition zeigt sich in der Wirtschaftspolitik zunehmend uneinig – eine Situation, die auch die WELT-Reporterin Isabell Finzel vor Ort als problematisch einstufen. So beschreibt eine Isabell Finzel die internen Spannungen: „Jeder kocht aktuell sein eigenes Süppchen.“ Der Finanzminister Christian Lindner etwa plant vor dem geplanten Wirtschaftsgipfel des Kanzlers einen eigenen Wirtschaftstermin mit dem Mittelstand und Familienunternehmen, die von Olaf Scholz’ Gipfel ausgeschlossen sind. Damit setzt Lindner ein Zeichen gegen den Kanzler und sorgt für weiteren Konflikt.

Doch Olaf Scholz selbst hat, laut der Einschätzung der Reporterin, die aktuellen Streitpunkte bereits angeheizt, indem er den Industriegipfel angekündigt hat, ohne seine Koalitionspartner Christian Lindner und Robert Habeck einzubeziehen. Beide sind deshalb auch nicht zu seinem Termin eingeladen. Wirtschaftsminister Habeck wiederum hat eigenständig eine Investitionsprämie für Unternehmen vorgeschlagen – eine Maßnahme, die über Schulden finanziert würde und in der Koalition kaum auf Zustimmung treffen dürfte. Die Reporterin wertet das derzeitige Verhalten der Ampelparteien als Wahlkampfgetöse, während die Opposition die Situation gelassen beobachtet.

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