LEGO® und der EUGH brauchen eure Hilfe... also irgendwie g

Показать описание

Es geht schon wieder los…

LEGO ist mal wieder mit seinen Schutzrechten vor dem EUGH angekommen. Diesmal aber andern, ja ganz anders als man erstmal denken würde.

Ein hohes, ungarisches Gericht hat sich mit einem Vorentscheidungsersuchen a den EUGH gewand.

Sie bittet endlich mal fassbar zu klären wie mit dem „LEGO-Paragraphen“ Verordnung Nr.6/2002/EU Artikel 8 Absatz 3 zu verfahren es. Was er in Hinsicht auf (eigentlich anderslautende Artikel) Designschutz und abgelaufene Patente bedeutet und auch mal genau zu sagen was ein informierter Benutzer ist. Und noch so manch anderes Grundsätzliches!

Und da seid auch ihr gefragt, den ich denke IHR seid die informierten Benutzer wenn es um Klemmbausteine geht:

Daher Bitte gerne unseren Bundes-Justizminister Dr. Marco Buschmann auf dieses Verfahren aufmerksam machen.
Ihn auffordern als Bundesrepublik Deutschland dem Verfahren als Partei beizutreten und mithilfe euerer Argumentation als informierter Benutzer hier zur Klärung des Sachverhalts beizutragen und endlich Rechtssicherheit zu schaffen.

Hier findet ihr die Unterlagen zu dem Verfahren und den Verordnungen

Hier ist die Adresse vom Justizminister Dr. Marco Buschmann

Bitte sendet eurer Schreiben als Einschreiben mit Rückschein an:

Bundesministerium der Justiz
Z.H. Dr. Marco Buschmann
Mohrenstraße 37
10117 Berlin

Kanalmitglied werden und exklusive Vorteile erhalten:

Ab hier nur noch böse Werbung!

Hier gehts zu den Shop wo ich das T-Shirt gefunden habe: Geeksoutfit
Einfach mal durchstöbern, echt coole Klamotten und die T-Shirts haben ne tolle Qualität.
(meine Star Wars Hawaii Hemden hab ich auch da weg)

Herocraft bei Kiddicraft is coming soon: (nja Dezember *g*)

Hier geht´s zum KIDDICRAFT Store wo ihr euch die kommende Kollektion schon mal anschauen könnt.

Hier gibts den KiddiCraft KC1108 Bauernhof Stall

Kiddicraft KC1204 Uschi´s Wurstbude findet ihr hier:

Den kleinen grauen Trecker findet ihr hier:

Hier gibts den Helden und Johnny im Kiddiz Pack:

Hier gehts zu den Kiddicraft Baseplates:

Lust auf Klemmbausteine bekommen?

Schaut auch gerne mal in meinem Amazon Shop* vorbei.

Über KiddiCraft Sets und die KIDDIZ Figuren - Johnny der Erklärbär
Kiddiz by Kiddicraft

... oder schaut bei uns im Laden in Paderborn vorbei! Hier gibts eine kleine Roomtour zu Laden in Paderborn:

* Die Angebote bei Amazon stammen nicht von mir oder der Steingemachtes GmbH, ich erhalte aber durch den Verweis auf diese Produkte eine Provision, wenn ihr dort etwas kauft, jedoch ohne dass Euch zusätzliche Kosten entstehen.
Wenn Ihr über diese Links etwas (muss nicht mal der verlinkte Artikel sein) kauft... Vielen Dank!

Telefonnummer für den Laden: 05251 5063594
WhatsApp: +4915227611809
Instagram: johnnysworldyt

Kanalmitglied werden und exklusive Vorteile erhalten:

Kanalmitglied werden und exklusive Vorteile erhalten:

Рекомендации по теме

Комментарии

Der Laie erkennt Lego an der Prägung. der informierte Nutzer am Design und der Profi am Preis. Es geht also immer^^.

peterbrandt

Das ungarische Gericht hat seine Arbeit wirklich gemacht. Das erwarte ich von deutschen und anderen Gerichten.

SKO_HighSchoolDxD

Oh wieder zwei Folgen Boston Lego und Lego & Order, ich hol schon Mal das Popcorn

Odessajames

Das höchste ungarische Gericht stellt die Gretchenfrage zu den Geschmacksmustern, ob die das Patentrecht verlängern und Wettbewerb verhindern! 👏

gothano

Ich kann jeden Legostein mit Noppe von anderen Herstellern unterscheiden, bei denen von Lego steht LEGO obendrauf ;p

TigWiesel

Ich bin technischer Produktdesigner. Bei dem Design eines Teils muss man sich erstmal die Bedingungen vor Auge führen die diese Teil erfüllen muss. Im Falle des 1x2 Bricks mit Studs on the side wäre das: 1. Eine positive Seite mit zwei Noppen, 2. Eine negative Seite mit zwei Noppenaufnahmen, 3. Eine Längs-Seite mit zwei Noppen und 4. Die vorgegebene Höhe, Breite und Länge eines Lego-konformen Bricks. Diese Sachen definieren die Funktion des Teiles. Um das Design zu verändern bleiben also nur 2 Querseiten und 1 Längsseite über. Diese wurden meiner Meinung durch das Abrunden verändert. Wobei also alles verändert wurde was man verändern kann ohne die Funktion zu verändern oder zu beeinträchtigen. Eigentlich schon zu viel, denn die Abrundung würde mich stören bei vielen Bautechniken.

Harrington

Sehr großen Respekt für diese Leistung. So ein komplexes Thema und du machst da einen 40 minütigen onetaker draus

misterchaos

In dem Moment, in dem der 1x2 Modified seine Ecken verlor, da sie zu Rundungen wurden, entstand (nach meinem Dafürhalten) ein "neuer" Stein, der Designs erlaubt, die ohne diese Rundungen unmöglich wären. Für mich greift daher hier der Schutz nicht. Und ja, ich, als informierter Benutzer, erkenne auf den ersten Blick, dass es sich bei den Teilen um unterschiedliche Hersteller handelt 🙂
Davon abgesehen hat auch für mich Lego auf diesem Weg versucht, für sich ein Monopol zu behalten, um sich auf diesem Weg die Konkurrenz fern zu halten. Das sollte sofort beendet werden.

die_rabenfrau

Toll, wie du so komplizierte Sachen so erklärst, dass jeder, der nicht so tief in der Materie steckt, es versteht.

MyNewWorld-

Hoffentlich wird der Lego Paragraph da gekippt. Legosteine kann man extrem einfach von anderen unterscheiden, schließlich packen sie ja ihr Logo auf jede Noppe drauf.
Wirklich gut, dass Ungarn hier die EU dazu zwingt diese ganzen Gummiparagraphen klar zu formulieren.

peterheynen

Hallo Thorsten, danke für die Information. Was ich mich gerade frage, wieviel Zeit haben wir denn unser Justizministerium auf diese Sache hinzuweisen?
Wenn etwas Zeit wäre und alle Kanäle mit entsprechender Reichweite mitmachen, könnte man doch sogar über ein Petitionsverfahren nachdenken. Innerhalb von vier Wochen 50.000 Teilnehmer zusammen zu bekommen sollte doch dann vielleicht möglich sein. Dann wäre das Ding zumindest schon mal im Petitionsausschuss.
Das dürfte auf jeden Fall mehr gewicht haben, als wenn jeder an das, sowieso schon überlastete Justizministerium schreibt.

Grimnazgi

Ohne vom Fach zu sein: als Vergleich, wie kann man eine 60mm lange Schraube schützen, wenn es eine in 40mm schon ewig gab?

foowireless

Daumen hoch für das ungarische Gericht.

leohirtsche

Thorsten ist mal wieder sehr zurückhaltend was seine Expertise angeht: Er spricht von sich als 'Informierten Benutzer' - dabei ist er doch einer der ganz ganz wenigen Informiertesten (!!) Benutzer und mit seinem Video-Content sorgt er für sehr viele informierte Benutzer! :)
Vielen Dank dafür!

sherlockhholmes

Wieder ein super Erklär-Video!
Aber warum muss ich bei den ganzen Paragraphen an den Passierschein A38 denken???

Johannes-

Die Steine sind aber technisch bedingt so, um eine Funktion zu haben.
Genau wie alle anderen Steine. Alle haben eine technische Funktion.
LEGO Steine erkennt man schon von weitem. Auf jeder Noppe steht LEGO, und jeder Stein der gleichen Farbe hat eine andere farbnuance.

TobiasRieperGER

Wenn das gut ausgeht, entsteht dann ggf. sogar ein Schadensersatzanspruch gegen Lego für die, deren Sets wegen ein paar Teilen vernichtet wurden? Das könnte teuer werden.

Niesy

Ich finde, es ist und bleibt eine Farce um was sich hier gestritten wird.
Es ist/muss ja eine unfassbare kreative und designerische "KUNST" sein, an einen gewöhnlichen 1x2 Stein 2 Noppen an die Seite zu klatschen, und darauf ein Designschutz anzumelden.
Da finde ich es um ein vielfaches "kreativer" eine Seite des besagten Steins abzurunden.
Wann hört dieser IRRSINN endlich auch jede einzelne verdammte NOPPE gleich als Design-Meisterwerk hinzustellen, und es unbedingt schützen zu müssen!?
Beim Benannten Teil, sind es im Studio Part Designer sagenhafte 3 Mausklicks!!
Ja die Herstellung der passenden Moulds anschließend die ist dann Kostenintensiv. Das hat dann aber was mit Herstellungskosten zu tun, und NICHTS mit Design!
Es sind wie schon oft erwähnt, Lösungen die eine technische Funktion erfüllt.

Immer dieses "gerangel" um jeden verdammten einzelnen Stein!?
Genau SO muss man scheinbar mit einem Konstruktionsspielzeug aus tausenden von unterschiedlichen Teilen umgehen!?
Bei der Minifigur kann ich das bis zu einem gewissen Grad ja noch nachvollziehen, aber bei einem Quader mit X kleinen runden Zylindern (Noppen), oder anderen Verbindungsformen.... unfassbar!
Und mit "Geschmacksmuster" haben solche technischen Lösungen noch viel weniger zu tun!

JeyBeeHH

Wenn man ein Teil nicht kopiert (Original nehmen, abformen oder 1 zu 1 nachkonstruieren), sondern es sich optisch und technisch unterscheidet (andere Geometrie, andere Anwendungsoptionen), dann greift der Schutz aus meiner Sicht nicht.

onkelnb

Danke für die Aufklärung!
Auch in Österreich quälen sich die Anwälte und Gerichte immer wieder mit diesem Thema herum.
Ich werde diesbezüglich auch gleich einen Brief an die österreichische Bundesministerin für Justiz (Fr. Dr. Alma Zadic) senden. Auf die Antwort bin ich gespannt!

testacib

LEGO® und der EUGH brauchen eure Hilfe... also irgendwie *g*