ACHTUNG: Abmahnungen wegen Verletzung der Wortmarke 'Sheldon Cooper' | Kanzlei WBS

Die Trade Buzzer UG mahnt neuerdings Anbieter von Kleidungsstücken ab, die diese mit dem Namen Sheldon Cooper versehen haben.

Sheldon Cooper ist der Name des Charakters einer bekannten US-Fernsehserie. Die Figur ist bei den Zuschauern beliebt und so finden sich auf dem Markt sehr viele Kleidungsstücke, die diesen Namen tragen. Zum Teil sind die Kleidungsstücke auch nur mit Motiven versehen, die die Figur in der Serie trägt oder die eine gewisse Ähnlichkeit haben. Der Name selbst ist also nicht zwangsläufig auch auf der Kleidung abgedruckt. Unser Mandant hatte bei eBay T-Shirts mit besagten Motiven zum Kauf angeboten und warb für diese mit der Bezeichnung „Sheldon Cooper T-Shirts".

Die Trade Buzzer UG hat unseren Mandanten abgemahnt. Er soll durch die Nutzung des Namens Sheldon Cooper die Markenrechte der UG verletzt haben. Die Trade Buzzer UG ist als Inhaberin der Wortmarke Sheldon Cooper beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und vertreibt in Deutschland selbst Bekleidung unter diesem Namen.

Unser Mandant wird über die Abmahnung aufgefordert innerhalb einer 7-tägigen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Darin soll sich unser Mandant verpflichten den Begriff Sheldon Cooper nicht mehr für den Verkauf seiner T-Shirts zu nutzen. Zudem verlangt die Trade Buzz UG die Erstattung ihrer Rechtsanwaltskosten. Diese betragen einschließlich einer Post- und Telekommunikationspauschale 1.531,90 Euro. Das bedeutet, dass für die Markenrechtsverletzung ein Streitwert in Höhe von 50.000 zugrunde gelegt wurde. Dies hält sich wohl im Rahmen dessen was üblicherweise für Markenrechtsverletzungen veranschlagt wird.

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht.. Darüber hinaus ist Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.
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[Danseba]

Riecht doch schon danach das die Marke eingetragen wurde um Abmahnungen zu verteilen. Ich weiß nicht ob dieser Abmahnwahn ein deutsches Phänomen ist, aber ich bekomme langsam das Gefühl das man gar nichts mehr machen darf ohne angst haben zu müssen von irgendwoher abgemahnt zu werden.

[AufeinWort]

Es ist schon Krass, was knappe 7 Jahre beim Alter optisch ausmachen können. Das Video von WBS wurde mir zufällig empfohlen und ich dachte mir: "ach, klickste mal drauf" ohne aber das Uploaddatum gesehen zu haben und sofort fiel mir auf: "WoW, wie jung der da noch war!". Dabei ist das gerade mal 7 Jahre her (von 2013). Ist schon krass..,

[Wynnck]

Bitte unbedingt auf dem Laufenden halten!

[musicmanpiezo]

Hallo Herr Solmecke, wie ist die Rechtslage, wenn jemand mit Einwilligung der Rechteinhaber der Serie "The Big Bang Theory" Sheldon Cooper-T-Shirts herstellen und in Deutschland verkaufen würde? Oder wenn Warner Bros. selbst solche T-Shirts in Deutschland verkaufen würde? Welche Kriterien müssen erfüllt sein, damit eine Eintragung im Markenregister als "rechtsmissbräuchlich" angesehen wird? Könnte Warner Bros. gegen die Trade Buzzer UG vorgehen und wenn ja, wie? Wie streng prüft das Markenamt eigentlich eine Eintragung (Stichwort: "Weltuntergangsparty")? Danke, dass Sie uns auf dem Laufenden halten.

[Tizzandor]

0:20 er ist nicht verrückt, seine Mutter hat ihn testen lassen
:D

[samysdefer]

Gilt in diesem Fall, Recht vor AGB ? Was ist, wenn in den AGB's z.B. steht: "bei durch eBay beendete Auktionen, kommt kein Kaufvertrag zwischen Höchstbietenden und Verkäufer zustande" 

lg

[Aurich]

Kein Wunder das soviel Studieren wollen. Jeder will gerne etwas abhaben vom großen Abmahnkuchen.

[FrankBendler]

Ich hab ne ganze Serie mit einem Rechtsanwalt zum T-Shirt Business aufgenommen...
Da Herr Solmecke leider nicht zurück gerufen hat.

[MemphisBelle]

Ihr seid echt Klasse, vielen Dank für die prompte Information zu allen möglichen Rechtslagen.

[ultraschalker]

Sheldon Cooper ist nicht verrückt, seine Mutter hat ihn testen lassen! ;-)

[anjachan]

manchmal kann ich nur noch "wtf" denken xD

[AlexChama]

Entschuldigung, aber das hätte niemals zugelassen werden dürfen.
Ich empfinde das als Hohlsinn hoch 9 und Missbrauch des Systems.

[TheMisterEMachine]

Ich hab da mal eine Frage: Microsoft wurde ja vor einiger Zeit mal verurteilt, weil sie den Internet Explorer standardmäßig auf Windows gepackt haben, was anscheinend unlauterer Wettbewerb ist. Wie kommt's, dass auf mobilen Geräten immer der betriebssystemeigene Browser installiert ist und sich da niemand verklagt? Und ist nicht auch auf Apple-Rechnern immer Safari vorinstalliert?

[L_M_V]

Was bedeutet das jetzt eigentlich?

Die Eintragung zu Nr. 1: Geschäftsführer: Kühn, Jacek; ist mangels einer wesentlichen Voraussetzung gemäß § 395 FamFG von Amts wegen gelöscht.

[SmartNOOBs]

Wenn ich jetzt Dr. Sheldon Cooper heißen würde, dürfte ich mir dann ein T-Shirt drucken, auf dem mein Name stünde?

[rsbler]

Das man einen bürgerlichen Namen überhaupt in diesem sinne schützen kann ist eigentlich ein Witz

[Cyberpunk_RZ]

wie ist es eigentlich beim Schutz von Wörtern die in ein Wortspiel enthalten sind wie  zum Beispiel „Funkenflug“ was in ein geschützten Wortspiel enthalten ist wie „Funkenflug Festival“. Könnte man „Funkenflug“ dennoch registrieren?

[icejoker]

Bazinga....denken die sich die den Namen sich schützen lassen wollen.

[emergcon]

Hm, ob man sich wohl "Abmahnung" als Marke regisitieren lassen kann? ;)

[waldemarschneider]

Sehr geehrter Herr Solmecke,
dieses Video bringt mich zu einer, für mich als "Otto-Normal-Bürger", unverständlichen Frage in einer anderen Sache.

Ich habe bei der Recherche zu T-Shirt verkaufen auf Amazon gesehen, dass es einen Eintrag zu einer Wortmarke namens "Kreisliga" gibt... Hier nun meine kurze Frage...
Ist es tatsächlich möglich sich solch ein Wort wie Kreisliga, Bezirksliga, Kreisklasse oder Ähnliches als Wortmarke zu sichern?
Könnte ich da nicht jedes, im deutschen Sprachgebrauch, vorhandene Wort nehmen, und somit auf "Abmahntour" gehen?
Das hat doch nichts mit einer Marke zu tun?

Vielen Dank für ein kurzes Feedback!