UKRAINE-KRIEG: 'Ein offenes Geheimnis!' Putin hat jetzt ein großes Problem - und so will er es lösen

UKRAINE-KRIEG: "Ein offenes Geheimnis!" Putin hat jetzt ein großes Problem - und so will er es lösen

Nach der russischen Staatsduma hat auch das Oberhaus in Moskau eine Gesetzesvorlage gebilligt, die eine elektronische Einberufung von Wehrpflichtigen und Reservisten ermöglicht. Die Vorlage wird nun Präsident Wladimir Putin zugeleitet, damit er sie mit seiner Unterschrift in Kraft setzt. Angesichts einer in den kommenden Wochen erwarteten ukrainischen Gegenoffensive, auf die sich das russische Militär vorbereitet, wurde das Gesetz im Eilverfahren durch das Parlament gebracht.

Das Unterhaus hatte die Maßnahme am Dienstag gebilligt, der Föderationsrat folgte am Mittwoch. Bislang sahen die Regeln für den Militärdienst vor, dass Einberufungen Wehrpflichtigen und Reservisten persönlich zugestellt werden müssen. In der Vergangenheit umgingen viele Russen die Einberufung, indem sie sich von ihrer Meldeanschrift fernhielten. Die Gesetzesvorlage würde dieses Schlupfloch schließen.

Nach den neuen Regeln würden die Einberufungsbefehle weiterhin per Post zugestellt werden, zugleich aber ab dem Moment Gültigkeit erlangen, da sie auf einem staatlichen Portal für elektronische Dienstleistungen erscheinen. Empfänger, die sich nicht melden, dürfen Russland nicht mehr verlassen, ihnen wird der Führerschein entzogen und sie dürfen ihre Wohnung und andere Vermögenswerte nicht verkaufen.

Das Gesetzgebungsverfahren weckte Befürchtungen, die Regierung könnte eine neue Einberufungswelle ähnlich der im vergangenen Herbst in die Wege leiten. Die Behörden haben erklärt, eine weitere Mobilisierung sei nicht geplant. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, die Vorlage werde benötigt, um Mängel des bisherigen Systems, die bei der Teilmobilisierung im September zutage traten, zu beheben.

Seinerzeit wurden nach einer ukranischen Gegenoffensive, die die russischen Truppen aus Gebieten im Osten der Ukraine zurückdrängte, 300 000 Reservisten einberufen. Das führte zu einem Exodus russischer Männer ins Ausland, der in die Hunderttausende gehen soll.

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Video 2023 erstellt