Tanzverbot von Polizei kontrolliert: Wurde er wirklich 'verarscht'? Solmecke REAGIERT

In seinem neuen Video berichtet YouTuber Tanzverbot über eine Verkehrskontrolle der Polizei. Und dabei wird ihm vorgeworfen, sein Smartphone am Steuer genutzt zu haben – aber er behauptet das Gegenteil! Wie ist dann die Rechtslage? Ist man der Polizei bei Kontrollen einfach ausgeliefert?

00:00 Intro
00:59 Erste Wahrnehmung der Polizei – Anlassbezogene und allgemeine Verkehrskontrollen
03:56 Bedienen des Handys während des Fahrens
08:54 Fahrverbot und Punkte in Flensburg in der Probezeit
09:45 Falsche Beschuldigungen durch die Polizei

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.

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[martinvogel]

Sehr cool, dass YouTube Deutschland seinen eigenen Anwalt hat, weiter so!

[olafhf]

Mir ist vor einigen Jahren (als es noch keine Punkte dafür gab) einmal folgendes passiert: ich stand in der ersten Reihe vor einer roten Ampel, hinter mir ein Streifenwagen. Während ich auf grün wartete hatte ich den linken Ellenbogen auf der Türverkleidung und den Kopf auf der Hand abgestützt. Als es grün wurde ging hinter mir das "Stop Polizei" an. Der Wachtmeister behauptete ich hätte an der Ampel telefoniert. Ich habe erwiedert, dass erstens mein Handy in der Hosentasche ist und bei einer engen Jeans bekommt man das im sitzen kaum rein und raus. Zweitens ist der letzte Anruf im Nummernspeicher über eine Stunde her. Drittens habe ich eine Freisprecheinrichtung und viertens auch nur dieses eine Handy dabei, kein weiteres. Ergebnis: interessiert uns nicht, dumme Ausreden, wir haben das genau gesehen. Ich habe tatsächlich ein Ticket bekommen und konnte im nachhinein natürlich nicht meine Unschuld beweisen. Vor ort hätte ich es beweisen können, hat nur niemanden interessiert. Alleine im Auto hat man gegen 2 Polizisten mit vorgefasster Meinung keine Chance und bekommt einfach einen reingedrückt.

[x_Monsterchen_x]

Ohne WBS wären wir aufgeschmissen. Danke dafür!

[AlexusMaximusDE]

"Die können nicht machen, was sie wollen" Da lebt aber jemand sehr in einer idealen Welt.

[DASPRiD]

Als ich den Videotitel gelesen habe, dachte ich erst mal: "Ist doch völlig normal, dass die Polizei an Ostern das Tanzverbot kontrolliert"

[s.s.]

Mir ist das selbe passiert. 2x innerhalb einer Woche aufgehalten worden, wo die Polizisten meinten, ich hätte mein Handy in der Hand gehabt und darauf geschaut. (was beides nicht stimmte) Beide male sind während meiner Arbeitszeit passiert, ich arbeite im Aussendienst (bin daher auch auf meinen Füherschein angewiesen) und mein Handy steckt in einer Halterung und fungiert als Navigationssystem. Beide Kontrollen sind in komplett unterschiedlichen Landkreisen (einmal Oberbayern, einmal Niederbayern) vorgekommen. Ich bin ehrenamtlich bei der Feuerwehr und beim Rettungsdienst und habe jeweils einen kleinen Aufkleber hiervon auf der Scheibe. Der eine Polizist meinte dann sogar während die Kollegin meine Daten notierte - "hätte ich eher gesehen, dass sie beim Rettungsdienst sind, hätten wir Sie weiter fahren lassen"! Ich kam mir ebenfalls sehr verarscht vor! Mein Anwalt meinte jedoch, ich hätte hier keine Change, die Polizisten (auch alle nicht ü30) wären zu zweit, das eine mal mit einem Praktikant sogar zu dritt und wenn die sagen sie haben das gesehen dann hätte ich keine Chance vor Gericht.... In Einsätzen, wo Polizisten Infos von mir wollen o.ä. ist immer alles super, aber seitdem habe ich echt verstanden, warum manche so einen Hass auf die Polizei schieben.

[buckzero]

Ich möchte nur mal sehen, wie ein Anwalt durchboxt, dass man die Kontrolle endlich auch endlich mal filmen darf! DAS ist wichtig!

[floober]

Tanzverbot oder wie man während des Lockdowns sagt: Alltag.

[HuskyNET]

6:34 „Hey Siri! Hey Google!“ Bei ihm: *biibiip* Bei tausenden Zuschauern: *biibiipbiibiipbiibiip* xD

[rickymc]

Gutes Video! Ich finds nice, dass jemand Jura so verständlich und gegenwartsbezogen macht, zumal man in der Schule nicht so viel über Jura lernt!

[thedward]

Sehr interessant erklärt, danke hat mir gefallen Gruß Ed

[noemim.]

Omg aber so eine Situation hab ich auch mal erlebt :o, ich bin aus der Schweiz und ich war mit dem Motorrad in DE unterwegs. Ich bin gehörlos zur Welt gekommen (kann mit dem Cochlea Implantat ca 35% gemessen an einer normalhörenden Person hören) und hab das Piktogramm das ich mitführen muss wenn ich ein Fahrzeug lenke in dem Fall am Rucksack fest genäht. so das ich es ohne Schere nicht einfach wegnehmen kann. Und ich wurde angehalten. An meinem Motorrad ist bis auf die Folierung alles Original (Kawasaki Z900). Als die Polizei bei der Kontrolle am Fahrzeug nichts gefunden haben was sie bemängeln könnten, waren sie dann soweit dass sie mir vorwarfen dass ich das Piktogramm am Fahrzeug führen muss. ich hab an dem Motorrad aber nicht genug Metallische Fläche hinten das ichs da anbringen könnte, und in CH geht das so. Also die Behörden haben mich darauf in CH noch nie angesprochen wichtig ist, das man sieht ich bin gehörlos. Ob das am Fahrzeug angebracht ist oder nicht ist nicht so wichtig, das Piktogramm muss nur gut Sichtbar mitgeführt werden. Egal, in der Kontrolle war das dann ein riessen Problem ich sollte drauf 15 Euro Zahlen und weil ich Ausländerin bin aus der Perspektive der DE Polizei, noch 90 Euro Sicherheitsleistung. also gesammt 105 Euro. Das musste ich vor Ort entrichten via EC Karte. Darauf konnte ich weiter. ich fuhr dann mit der Quittung zurück in die Schweiz, und bin da zur Polizei und hab die Quittung da abgegeben. Was die damit gemacht haben weiss ich nicht, ich erhielt dann rund 4 Monate später als ich den Vorfall schon lange wieder vergessen habe, erhielt ich ein Brief von der Staatsanwaltschaft, Worauf ich im ersten Moment geschockt war war weil wenn man ein Brief von der Staatsanwaltschaft bekommt dann hat man in der Regel Ärger am Hals. Aber ja mir wird 105Euro bzw 119 CHF zurück bezahlt.

Also ich fühl iwo mit Tanzverbot mit, was ich ihm Raten kann Wehr dich :o wie es Herr Solmeke im Video sagt.

[Njaewin]

So macht man moderne Aufklärung. Können sich einige ne Scheibe von abschneiden. Danke dafür!

[tosa]

Tanzverbot: "Wollte beim Auto fahren Musik hören und chillen"
StVO: "Unnützes Hin- und Herfahren ist in Deutschland eine Ordnungswidrigkeit nach § 30 Abs. 1 Satz 3 StVO und wird mit einem Bußgeld von bis zu 100 Euro geahndet."

[soulovelee_]

‘Hey Siri, ich werde von der Polizei kontrolliert"- hätte er mal das Video gesehen

[adamaremus]

Bitte einen 2. Teil: Hätte eine Dashcam mit Innenraumaufnahme die Beweisführung vereinfacht und wenn ja, unter welchen technischen Eigenschaften der Cam hinsichtlich anlassbezogener Aufnahme?

[trubifirst]

Bei falscher Beschuldigung, telefoniert zu haben, empfehle ich dringend Beweise zu sichern. Also unmittelbar nach Beschuldigung einen Screenshot der Anrufliste machen und parallel dazu einen Einzelverbindungsnachweis beim Provider anfordern.

[GGClips]

Vor allem "Sie wissen warum wir Sie angehalten haben?" - Nachdem er selbstständig auf einem Kaufland Parkplatz zum stehen gekommen ist. xD

[ovrava]

Wenn Polizisten etwas behaupten, um dich dranzukriegen, hat man keine Chance und im Zweifel hat der Kollege eben auch dasselbe gesehen.

[WegWieSemmeln]

Endlich! Wie lange hab ich jetzt auf dieses Video gewartet? :D