Fragestunde 06.05.2021

Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin können in den Plenarsitzungen mündliche Anfragen an den Senat richten. Da dies ohne vorherige schriftliche Einreichung geschieht, spricht man auch von "spontanen Anfragen". Die Anfragen müssen durch ein Senatsmitglied beantwortet werden.

Fragen zu folgenden Themen wurden in der Plenarsitzung vom 06.05.2021 an den Senat gerichtet:
1. Bilanz aus den diesjährigen Demonstrationen zum 1.Mai
2. Wartezeiten bei der Kfz-Zulassungsstelle
3. Stand der Impfkampagne für wohnungslose Menschen, Geflüchtete und Menschen mit Behinderung
4. Alternative Standorte für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore
5. Rückforderung vonFördermittelnan das Stadtteilzentrum Steglitz
6. Alternativen zum digitalen Impfausweis
7. Razzia beim islamistischen Verein Ansaar
8. Index-Mietspiegel
9. Äußerungen von Abgeordneten über den Polizeieinsatz am 1.Mai
10. Freiwilliges Wiederholen des Schuljahres in Coronazeiten
11. Plakatierung der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“