'FPÖ & ÖVP' - Österreichs Immerwährende Neutralität I Nein,zu Sky Shield I 6.1.20025

Neutralität Österreich
Im Neutralitätsgesetz steht: Österreich hat die immerwährende Neutralität freiwillig erklärt und wird sie aufrechterhalten. Österreich wird keinen militärischen Bündnissen beitreten. Österreich wird nicht zulassen, dass fremde Staaten militärische Stützpunkte auf seinem Gebiet errichten.

Verfassungsgesetz: 1955 Am 26. Oktober 1955 beschloss der Nationalrat die "immerwährende Neutralität" Österreichs als Verfassungsgesetz.
Im Neutralitätsgesetz steht: Österreich hat die immerwährende Neutralität freiwillig erklärt und wird sie aufrechterhalten.
Österreich wird keinen militärischen Bündnissen beitreten.

[Wiener_TV]

Nein, zu Sky Shield. Das es eine Hintertüre zur Nato ist/sein kann. Ist mit der österreichischen Neutralität, nicht vereinbar. Wenn Politiker in Europa etwas anderes als die Neutralität für Österreich wollen, muss es zu einer Volksabstimmung der österreichischen Bevölkerung kommen. Und nicht, wie Herbert Kickl es bereits mehrmals angesprochen hat, eine vertragliche Hintertüre zur Nato wäre.. Verfassungsbruch!

[Wiener_TV]

Die ÖVP, unter der damaligen EU-"Führung" Schüssel etc. hat uns erst in diese Situation gebracht!! Und die Österreicher dachten die ÖVP würde Politik im Interesse Österreichs machen. Irrtum!!

[mokl]

Nein zu Sky Shield. Und immer währende Neutralität.
Basta

[JosefReisner-hh]

Sky shild braucben wir nicht, das beste Sky Shild ist sich nicht ueberall einmischen und ruhig sein, erspart viel Geld!!

[SusanneAigner-pqlr]

Nein zu Sky weg mit Tanner😤
🇦🇹🇦🇹💙💯💯👍0:46

[Wiener_TV]

Volksbegehren „Stoppt SKY SHIELD“
RECHTSBRUCH
• Eine Teilnahme Österreichs an der “Europäischen SKY SHIELD
Initiative” (ESSI) der NATO verstößt gegen das Neutralitätsgesetz vom
26. Oktober 1955 (Art. 1), wonach unser Land in aller Zukunft keinen
militärischen Bündnissen beitreten wird.

[Wiener_TV]

Die Europäische Union, sollte sich nach drei Jahren Russland-Ukraine Krieg-Konflikt und zu vieler Toter auf dem Schlachtfeld, rasch um ernstzunehmende Friedensverhandlungen bemühen!!!

[marinakonig]

Wir brauchen.kein Sky Shield, Tanner blausch net, das braucht kein Souverän, weg mit diesen Belastungen, das Geld ist besser mit wirklich notwendigen Änderungen zur Verfügung zu stellen!!

[Wiener_TV]

Selenski sollte, endlich mit Putin verhandeln. Drei Jahre Krieg in der Ukraine sind genug! Es hat doch immer geheißen "Wir" haben aus der Geschichte gelernt. Dann liefert den Beweiß.

[Wiener_TV]

ÖVP! Zeigt dem österreichischen Volk, die Sky Shield Verträge die ihr dazu unterschreiben wollt!! Damit sich jeder österreichische Bürger ein Bild davon machen kann!!

[Wiener_TV]

Gerade auf der Parlament Seite gelesen!!
Parlament Österreich:
Kann Österreich seine Neutralität ablegen?

Ja, das ist möglich. Die Neutralität ist nicht Teil der Grundprinzipien der Bundesverfassung, wie zum Beispiel das demokratische Prinzip.
Österreich kann also die Neutralität abgelegen.
Für eine Änderung des Gesetzes braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat und Bundesrat. Eine Volksabstimmung ist dafür nicht notwendig.
Warum, ist eine Volksabstimmung nicht notwendig!? Gerade zu diesem wichtigen Thema der Neutralität, gehört das Volk und die Bevölkerung gefragt!!
Und die Mehrheit ist bestimmt für die Neutralität von 1955. Und nicht für eine gesetzlich veränderte, wie das manche Politiker der ÖVP oder der EU und der USA wollen!!

[hedwigpreiser-kapeller]

Die TANNER soll einfach den MUND halten.

[karlrenner]

Tanner muss jetzt wieder im Erlauftall Kühe Melken 😢

[dahihoe]

Tanner an die Urkaine-Front um die gefallenen jungen Männer wegtragen zu helfen!

[CarolaGunther-uihw]

Keine Kriegsfahrzeuge mehr durch unser Land lassen

[reinhardmarte]

Nur noch beschämend……. die ganze Bande…..

[gerhardmareiner]

TANNER KANNST SCHON PACKEN DU BIST FERTIG